Betäubt vom Debakel

BERLIN. Franz Müntefering gab sich unverdrossen. "Wir geben nicht auf", sagte ein trotzig-entschlossen wirkender SPD-Chef am Montag nach der Wahlschlappe von Nordrhein-Westfalen – und stand mit seinem Optimismus ziemlich alleine da.

Die meisten Genossen waren am Montag wie betäubt von der Wucht eines Ereignisses, das jeder kommen sah. Parteichef Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder hatten sich sogar vorbereitet auf die Situation und die angestrebte Neuwahl des Bundestages "seit Wochen" besprochen. "Das war's wohl", spottete der Altlinke Christian Ströbele, der die Neuwahl im September bereits verloren gibt. Soviel Realitätssinn ist nicht jedem gegeben. Müntefering weigert sich strikt, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Neun Landtagswahlen nacheinander verloren? In allen Umfragen bundesweit im kümmerlichen 30-Prozent-Ghetto? "Wir haben beschlossen, den Kampf anzunehmen", verkündete der Vormann mit grimmiger Miene. Wenn jetzt die große Depression in der Partei ausbreche, so ein Vorständler, dann brauche man im Herbst gar nicht erst anzutreten. Deshalb ist Optimismus erste Genossen-Pflicht. Müntefering scheute sich nicht, das Ziel zu formulieren, "stärkste Partei" werden zu wollen. Natürlich mit einem Spitzenkandidaten Gerhard Schröder. Dass die Jusos ihn selbst ins Spiel gebracht haben, nahm Müntefering nicht ernst. Er weiß um seine Grenzen, das hat er oft gesagt. Einer sagte offiziell nichts: Gerhard Schröder

Grenzenlos, so will er vermitteln, sei jedoch seine Zuversicht, "das Land aufrütteln" zu können. Ganz offenbar mit einem Konzept, das an alte sozialdemokratische Tugenden anknüpft. Plötzlich will die Agenda-Partei SPD wieder den "sozialen Fortschritt" proklamieren, darauf hinweisen, dass "die Schwarzen" das Land in eine seelenlose neoliberale Richtung treiben wollen. Dabei machte der SPD-Chef keinen Hehl daraus, dass die Agenda 2010 "richtig ist und bleibt". Dass es nicht einfach werden dürfte, zeigten erste Reaktionen der Linken in der SPD. Einer sagte gestern offiziell nichts: Gerhard Schröder. Am Nachmittag traf er sich mit Bundespräsident Horst Köhler, um die verfassungsrechtlichen Probleme einer vorgezogenen Neuwahl zu beraten. Über die Inhalte des Gesprächs wurde vorerst nichts bekannt. In Regierungskreisen geht man davon aus, dass Köhler keine ernsthaften Einwände gegen die Nutzung des Artikels 68 Grundgesetz (Vertrauensfrage des Bundeskanzlers, Auflösung des Bundestages) hat. Sprachselig und ungewohnt aufgeräumt präsentierte sich dagegen Außenminister Joschka Fischer. Er will abermals Spitzenkandidat der Grünen werden und diese Aufgabe "mit Begeisterung und aller Kraft" angehen. Offenbar müssen die Grünen den Wahlkampf auf sich gestellt führen: SPD-Chef Müntefering nahm zum Koalitionspartner mit keinem Wort Stellung.

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