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Bundesregierung gibt Erklärung zu Pannenpanzer Puma ab – Gefährt kann sein eigenes Gewicht nicht tragen

Bundesregierung gibt Erklärung zu Pannenpanzer Puma ab – Gefährt kann sein eigenes Gewicht nicht tragen

Nachdem der Trierische Volksfreund über die technischen Mängel des Schützenpanzers Puma und die Verteuerung des Rüstungsprojekts berichtet hat, ist der Problempanzer am Mittwoch Thema der Regierungspressekonferenz in Berlin geworden.

 Prototyp des Schützenpanzers Puma auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 41 auf dem Trierer Grüneberg. (Foto: Sonaz/Wikimedia, September 2009, GNU Free Documentation License, Creative Commons Attribution 3.0 Unported license, http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/deed.en)
Prototyp des Schützenpanzers Puma auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 41 auf dem Trierer Grüneberg. (Foto: Sonaz/Wikimedia, September 2009, GNU Free Documentation License, Creative Commons Attribution 3.0 Unported license, http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/deed.en)

"Ein Panzer, der sein eigenes Gewicht nicht richtig tragen kann, der muss nachgearbeitet werden. So ist das. Das erleben wir bei anderen Rüstungsprojekten leider auch", sagte Stefan Paris, Sprecher des Verteidigungsministeriums auf die Frage einer Journalistin, was er zum Vorwurf sage, der Panzer habe technische Mängel. So etwas sei immer der Komplexität und dem Umfang der Projekte geschuldet.

Paris bestätigte, dass es im Zuge der Entwicklung des Schützenpanzers Puma verschiedentlich Nachbesserungen gegeben habe. "Da sind wir auch mit der Industrie dabei, das zu machen." Man werde ein Produkt nur dann abnehmen, wenn es auch für die Bundeswehr eingesetzt werden kann.

Dass die Kosten des Rüstungsprojekts um 1,2 Milliarden Euro gestiegen seien, dementiert das Verteidigungsministerium. Der Volksfreund vergleiche "Äpfel mit Birnen". Bei dem 2009 erteilten Auftrag in Höhe von 3,1 Milliarden Euro habe es sich lediglich um den Auftrag für den "nackten Panzer" gehandelt. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass das Projekt insgesamt teurer werde ( siehe dazu auch Bericht der deutschen Presseagentur aus dem Jahr 2009 ).

Lange war in Medienberichten von sieben Millionen Euro pro Panzer die Rede. Im Juni 2012 berichtete die Financial Times Deutschland, die Kosten seien auf 7,47 Millionen Euro pro Stück gestiegen. Anfang der Woche nannte das Ministerium auf Volksfreund-Anfrage einen Preis von zehn Millionen Euro pro Panzer. Um eine Kostensteigerung handele es sich, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, dabei nicht. Denn auch der Stückpreis von sieben Millionen Euro habe sich auf den "nackten Panzer" bezogen. Ein fertiger Panzer sollte dem Sprecher zufolge immer schon rund zehn Millionen Euro kosten.

Auch politisch wird der Panzer nun zum Thema. Laut Tobias Lindner, Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen und rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat, warnte der Bundesrechnungshof bereits 2012 vor fundamentalen Problemen, die das Projekt Puma in Gänze in Frage stellen. "Das Verteidigungsministerium folgt auch bei diesem Projekt seiner üblichen Linie, Probleme kleinzureden und zu versichern, dass alles gelöst würde", sagt der Grünen-Politiker.

Laut Lindner endet schon Ende Oktober die mehrfach verschobene Frist für die sogenannte Nachweisführung des Puma. Bis dahin müsse also alles funktionieren, ansonsten habe die Bundeswehr das Recht, von dem Vertrag zurückzutreten.

Die Grünen fordern, dass die Bundeswehr von diesem Rücktrittsrecht auch Gebrauch macht, wenn weiterhin Probleme bestehen und es zu erneuten Verzögerungen und Kostensteigerungen kommt. Weitere Kostenexplosionen könne man sich nicht leisten. Das Verteidigungsministerium müsse nun schleunigst klar machen, wie es um den Puma steht.

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