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Bundestagswahl: Ohne Geld kein Mandat

Trier. Die meisten Bewerber lassen sich ihre Kandidatur für den Bundestag etwas kosten. Manche legen dafür sogar so viel auf den Tisch, wie andere im Jahr verdienen. Rolf Seydewitz

Wer in den Bundestag einziehen will, muss sich beim Wähler bekanntmachen. Das kostet Engagement, Zeit und Geld. SPD und Union planen mit einem Wahlkampfetat von jeweils über 20 Millionen Euro. Immerhin noch zwischen fünf und sechs Millionen Euro geben Grüne, Linke oder FDP aus. Die Wahlkampfkosten der AfD werden auf 3,5 Millionen Euro geschätzt. Neben den Ausgaben der Parteizentralen lassen sich auch die regionalen Parteigliederungen und die Bewerber selbst den Bundestagswahlkampf etwas kosten.

Auf zwischen "so gut wie nichts und 75.000 Euro" schätzen Experten wie der Trierer Politikwissenschaftler Professor Uwe Jun die Ausgaben der einzelnen Wahlkreiskandidaten für Plakate, Flyer, Anzeigen, Aufkleber oder Kugelschreiber. Eine Einschätzung, die von regionalen Bewerbern bestätigt wird.

So rechnet etwa die SPD-Kandidatin im Wahlkreis Trier, Katarina Barley, mit Wahlkampfkosten "in einem mittleren fünfstelligen Bereich", wie die Bundesfamilienministerin auf Anfrage unserer Zeitung sagte. Mit einem ähnlich großen Budget - rund 50.000 Euro - kalkuliert auch Barleys CDU-Kontrahent Andreas Steier, der die Nachfolge des nicht erneut kandidierenden CDU-Abgeordneten Bernhard Kaster antritt.

Auch der Eifeler CDU-Parlamentarier Patrick Schnieder hat ein Wahlkampfbudget "im niedrigen fünfstelligen Euro-Bereich". Schnieders SPD-Herausforderer Jan Pauls spricht von einem "finanziellen Kraftakt" und verweist auf Mitgliedsbeiträge und private Spenden, die in seinen Wahlkampf flössen.

Die Kandidaten kleinerer Parteien können in der Regel nicht aus dem Vollen schöpfen. "Meine größte Spende ist die Zeit, die ich in den Wahlkampf investiere", sagt etwa der im Wahlkreis Bitburg kandidierende FDP-Politiker Jürgen Krämer. Und der in Trier antretende unabhängige Bewerber Albert Niesen ist als "parteiloser Einzelkämpfer auf das angewiesen, was ich mir selbst von meinem Angestelltengehalt abzwacken kann".

Persönlich getragene Wahlkampfkosten eines Bundestagskandidaten sind übrigens nach mehreren Entscheidungen des Bundesfinanzhofs nicht steuerlich absetzbar. Dabei spiele es auch keine Rolle, ob jemand das Mandat bekomme oder nicht, sagte eine Sprecherin des Mainzer Finanzministeriums. Viele Bewerber nehmen daher den Umweg über eine Spende an die eigene Partei. Die ist laut Experte Uwe Jun bis zu einem Betrag in Höhe von 3300 Euro von der Steuer absetzbar.

"Haste mal ne Mark?"
So unterschiedlich finanzieren regionale Bundestagskandidaten ihren Wahlkampf. Dabei sind dem Einfallsreichtum der Bewerber kaum Grenzen gesetzt.