1. Nachrichten
  2. Themen des Tages

Bundesverkehrsminister: "Der Moselaufstieg ist notwendig und realistisch"

Bundesverkehrsminister: "Der Moselaufstieg ist notwendig und realistisch"

Die Verkehrsanbindung der Region Trier muss besser werden. Dafür will sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer einsetzen. Der CSU-Politiker äußert sich dazu im Interview mit dem Trierischen Volksfreund.

Wie beurteilen Sie die Verkehrsanbindung der Region Trier? Die dürfte Ihnen ja durch die Schilderungen des Trierer CDU-Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster bestens bekannt sein.

Ramsauer: Ich kenne die Situation hier sehr gut, da ich als kleiner Bub öfters mit meinen Eltern in Luxemburg war. Die Verkehrsanbindung der Region Trier ist auf jeden Fall erheblich verbesserungsbedürftig. Etwa die Anbindung nach Luxemburg. Das muss sich ändern. Ich werde mich zusammen mit Herrn Kaster des Themas annehmen.

Wie stehen Sie denn zu dem Thema Moselaufstieg?

Ramsauer: Neben der Westumfahrung, also dem Moselaufstieg, ist auch die Nordumfahrung notwendig. Diese soll zugegebenermaßen durch ein ökologisch nicht ganz einfaches Waldgebiet führen. Beim Moselaufstieg haben wir die kuriose Besonderheit, dass er 2004 in den letzten Etappen der Planfeststellung war und dann von der damaligen rot-grünen Bundesregierung abserviert worden ist. Das war völlig an den Realitäten der Verkehrsbedürfnisse der Region Trier vorbei. Das muss im Nachhinein repariert werden.

Konkret: Wie realistisch ist der Bau des Moselaufstiegs?

Ramsauer: Mittelfristig ist er sicherlich realistisch. Die Gespräche zwischen meinem Ministerium und dem Land Rheinland-Pfalz laufen. Ich halte es für möglich, dass der Plan dafür vorbereitet wird, um später, bei der konkreten Planung, dann darauf zurückzugreifen.

Neben den Straßen ist die Bahn-Anbindung nach Luxemburg ein Dauerbrennerthema. Die Kanzlerin sagte im März bei einem Besuch in Luxemburg zu, dass sich bis Herbst etwas tun muss. Wie sieht es damit aus?

Ramsauer: Die Pendlerströme nach Luxemburg sind stark. Wenn man, wie ich, das Motto von der Schiene auf die Straße ernst nimmt, dann muss die Strecke auf jeden Fall ausgebaut werden. Wir sind jetzt im Vergleich zu vor einem halben Jahr einen guten Schritt weiter. Damals war die notwendige Investition von 19 Millionen Euro für den zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Igel und der Luxemburger Grenze im Verhältnis zum Nutzen und der Wirtschaftlichkeit nicht möglich. Daher habe ich mit dem Luxemburger Verkehrsminister Claude Wiseler über eine Kostenbeteiligung verhandelt.

Wie wird die aussehen?

Ramsauer: Das Großherzogtum wird sich mit acht Millionen Euro an dem zweigleisigen Ausbau beteiligen. Das Land Rheinland-Pfalz wird eine Million Euro beisteuern. Auch das verdient Anerkennung. Den Rest, zehn Millionen Euro, wird der Bund zu schultern haben. Im November wird es dazu erste Gespräche zwischen meinem Ministerium und dem Bundesfinanzministerium geben. Sobald die Planung steht, wird auch die Finanzierungsvereinbarung beschlossen werden.

Wann wird das sein?

Ramsauer: Planungsverfahren können sich immer wieder durch bürokratische Hemmnisse hinziehen. Daher lässt sich kein konkreter Zeitpunkt nennen.

Oder aber es gibt Proteste, die Projekte behindern.

Ramsauer: Protestieren kann ja manchmal ganz lustig sein, aber irgendwo hört der Spaß dann auch auf. Einwendungen können in allen Formen frühzeitig während der Planung abgegeben werden. Wenn aber nach allen Regeln rechtsstaatlicher Kunst Entscheidungen gefallen sind, dann ist es für die großen Eruptionen schlicht und einfach zu spät.

Zur Person

Peter Ramsauer, 56, ist seit einem Jahr Bundesverkehrsminister. Zuvor war der aus dem bayerischen Traunwalchen stammende Politiker Vorsitzender der CSU-Landesgruppe in der Unions-Bundestagsfraktion. Seit 1990 ist der Bayer Mitglied im Bundestag. Ramsauer ist Müller und Diplom-Kaufmann und Gesellschafter der familieneigenen Mühle. Er ist verheiratet und hat vier Töchter. (wie)