Chinesische Spione sind unterwegs

Chinesische Spione sind unterwegs

Der Bundesverfassungsschutz will sich künftig verstärkt dem Kampf gegen die Wirtschaftsspionage widmen. Dieser Bereich werde "ein neuer Schwerpunkt" für die Behörde sein, kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2009 an.

Berlin. (has) Über einen Mangel an Arbeit können sich die deutschen Sicherheitsbehörden nicht beklagen: Die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten ist nach wie vor hoch, linksextremistische Täter sind auf dem Vormarsch, und der islamistische Terror ist nach wie vor eine Gefahr für das Land.

Jetzt haben die Verfassungsschützer ein weiteres Schwerpunktthema entdeckt: die Wirtschaftsspionage. Dank des Internets und neuer Technologien habe sich die "Begehungsweise sehr erleichtert", warnte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestern in Berlin.

Deutsche Spitzentechnologie lockt Spione an - laut Bericht vor allem aus China, Russland, den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas. Dabei sind laut Innenminister nicht nur Wirtschaftsunternehmen Ziel, sondern auch Regierung, Verwaltung, Wissenschaft und Forschung. Teils würden Studenten, Doktoranden und Professoren instrumentalisiert, um Wissen abzuschöpfen und weiterzugeben, so de Maizière. Auch Journalisten und Diplomaten seien mitunter getarnt nachrichtendienstlich aktiv. Der Verfassungsschutzbericht verzeichnet zudem eine deutliche Zunahme linksextremistischer Straftaten. So stieg die Zahl der registrierten Gewaltdelikte 2009 um rund 400 auf etwa 1100. Die Zahl der Gewalttaten von rechts ist 2009 um 14,5 Prozent auf 890 erfasste Fälle gesunken gegenüber rund 1 040 Fällen im Vorjahr. Die Zahl sämtlicher rechtsextremer Straftaten war 2009 viermal so hoch wie die der sämtlichen Straftaten mit linksextremem Hintergrund. Ist Deutschland nach wie vor ein Ziel islamistischer Terroristen? Eindeutig ja. Die Gefahr sei "anhaltend und unverändert hoch", meinte de Maizière. 2009 stellten die Behörden eine "Zunahme der Reisebewegungen von Personen aus dem islamistischen Spektrum in Deutschland in Richtung Pakistan" fest.

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