Corona-Pandemie Das sagen Bundestagsabgeordnete aus der Region zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes

Trier · Der Bundestag hat ein überarbeitetes Infektionsschutzgesetz beschlossen. Wir haben die Abgeordneten aus unserer Region dazu befragt.

 Jens Spahn nimmt an einer Sondersitzung im Bundesrat teil.

Jens Spahn nimmt an einer Sondersitzung im Bundesrat teil.

Foto: dpa/Wolfgang Kumm

 Peter Bleser, CDU, Cochem: „Der Anstieg der an Covid-19 erkrankten Personen hat eine dramatische Dimension erreicht, in einigen Hotspots ist die Nachverfolgung von Infektionsketten schon nicht mehr möglich. Unserem Gesundheitssystem droht eine, wie bereits in einigen Nachbarländern zu beobachtende, Überforderung. Daher war es richtig, die gesetzliche Grundlage mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz fortzuentwickeln, gewonnene Erkenntnisse zu berücksichtigen und die notwendigen Maßnahmen zu präzisieren. Stellt der Deutsche Bundestag die Beendigung der epidemischen Lage fest, entfallen damit automatisch alle entsprechenden Rechtsverordnungen.“