Das war Rot-Grün

BERLIN. Sieben Jahre dauerte das selbstbewusst ausgerufene "rot-grüne Projekt" in Deutschland. Am Ende bleibt keine große historische Ära, aber doch eine Reihe wichtiger politischer Anstöße und Entwicklungen um die Jahrtausendwende.

Es war am 17. Januar 2001, als Antje Vollmer an das Rednerpult im Deutschen Bundestag trat und zu einer Rede über die 68er-Bewegung ausholte. Erst sie habe Deutschland international wieder salonfähig gemacht, den Mief der Nachkriegszeit ausgetrieben und die Nation geprägt. "Dieses Land wäre ein anderes, hätte es diese Bewegung nicht gegeben", rief sie aus. SPD wie Grüne erhoben sich zu einer monumentalen Jubel-Arie.Das war der vielleicht innigste Moment des rot-grünen Projekts. Die Versöhnung der früheren Protestbewegung mit dem Staat, personifiziert in einem einst radikal antikapitalistischen Juso als Kanzler und einem einstigen Straßenkämpfer als Außenminister - zwei Schmuddelkinder als Manager der Deutschland-AG. Daran konnte man sich förmlich berauschen. Und das Volk zog zum Entsetzen konservativer Köpfe mit, erwählte Joschka Fischer gar zum Liebling und ließ sich nicht einmal durch ausgewalzte alte Übeltaten von seiner Zuneigung abbringen.

Der lauschige Honeymoon dauerte zu lange

Es war ein lauschiger Honeymoon, ein viel zu langer angesichts der drückenden Probleme des Landes. Es waren nicht nur die Gesellschaftsveränderer am Ende des langen Marsches durch die Institutionen, die Schröder und Fischer an die Macht gebracht hatten. Da gab es auch Menschen, die sich einfach nach Bewegung sehnten und den steinernen Helmut Kohl nicht mehr ertragen konnten. Die sich Entbürokratisierung und frischen Wind erhofften. Aber da war auch die SPD-Stammklientel, die Wohltaten für den "kleinen Mann" erwartete. Wie explosiv und schwierig zu handhaben diese Mischung war, begriffen die rot-grünen Protagonisten zu diesem Zeitpunkt noch nicht.

Aber zunächst einmal hatten sie nach ihrer Wahl 1998 auch genug damit zu tun, ihr altes Image als Bürgerschreck durch bisweilen skurrile Über-Assimilation loszuwerden. Schröder, der alte Antirevisionist und Systemüberwinder, lächelte sich als Brioni-Kanzler und Genosse der Bosse durch die Talk-Shows. Fischer, der frühere Steineschmeißer, Provokateur und Turnschuhträger, gab über Nacht den asketischen, ausgemergelten Dauerläufer und Diplomaten im edlen Sakko. Nicht zu reden vom Ex-Terroristenanwalt und Rechtsstaats-Quäler Otto Schily, der zum roten Charles Bronson mutierte.

Mit dem Regieren begann man erst spät. Zu spät angesichts der Erblasten aus der bleiernen christlich-

liberalen Regierungszeit in den 90ern. Immerhin: Die Öko-Steuer setzte ein frühes Fanal und dokumentierte den Willen, Umweltverbrauch teurer zu machen und mit den eingenommenen Geldern andere Anliegen zu finanzieren. Die "Homo-Ehe" im Jahr 2001 vollzog eine längst bestehende gesellschaftliche Realität nach - ein Schritt, für den die CDU nie die nötige Kraft aufgebracht hätte. Der Einstieg in den Atom-Ausstieg war ein Meilenstein vor allem im grünen Selbstverständnis, ebenso wie das der Wirtschaft mühsam abgetrotzte Dosenpfand und die systematische Förderung alternativer Energien.

Aber alle diese Schritte waren eher geeignet, die ökologische Klientel zufrieden zu stellen als die sozialdemokratische Stammwählerschaft. So war es denn auch stets die SPD, die in den sieben Rot-Grün-Jahren schwächelte, während die Ökos prosperierten.

Das ließ sich lange übertünchen, zumal sich die Außenpolitik von Fischer/Schröder zum Glücksfall entwickelte. Der Mut, die Teilnahme an Militäreinsätzen im Kosovo und in Afghanistan durchzusetzen, und der Mut, sich Bushs Irak-Krieg zu verweigern, führte zu einer seit Willy Brandts Friedensnobelpreis nicht mehr gespürten, stolzen Identifikation der Bürger mit ihrer Regierung. Das und die emotionale Aufwallung angesichts des Hochwassers im Osten sicherte Rot-Grün die längst verloren geglaubte Wiederwahl 2002.

Aber der Glanzlack hielt nicht lange angesichts von fünf Millionen Arbeitslosen und immer katastrophaleren Löchern in den Gesundheits-, Sozial- und Rentenkassen. Die neoliberale Reform-Medizin, die in der zweiten Legislaturperiode verabreicht wurde, schlug nicht an. Um Wirkung zu erzeugen, war die Dosierung zu klein, aber die bitteren Nebenwirkungen schienen der klassischen SPD-Klientel schon unerträglich. Was noch schlimmer war: Kanzler Schröder und sein Wirtschaftsminister Clement verloren jedes Gespür für die Nöte ihrer politischen Basis. Die SPD büßte ihre Kernkompetenz beim Wähler ein: das Sorgen für Gerechtigkeit.

Dazu kamen reihenweise handwerkliche Fehler wie das milliardenschwere Maut-Debakel, die dilettantisch angegangenen Sanierungsversuche der Sozialkassen und die Steuergeschenke für Unternehmen, die zeitweilig die Gemeindefinanzen im ganzen Land ruinierten.

Gerhard Schröder war aber nicht als Öko- oder Friedenskanzler angetreten, sondern als Halbierer der Arbeitslosigkeit. Am Ende schien Rot-Grün angesichts der Schwere dieser Aufgabe mehr und mehr ratlos, geradezu enttäuscht, dass sich der Erfolg trotz schmerzhafter Anstrengungen nicht einstellen wollte. Die einstige Koalition der Erneuerung, des frischen Windes und der unkonventionellen Ideen rollte gegen Ende als Schutzpanzer gegen jede Art grundsätzlicher Veränderung durch den Wahlkampf. Den Grünen schadete das nicht, der SPD half es, ein völliges Debakel zu verhindern. Eine zukunftsweisende Mehrheit der Wähler war mit einem derart perspektivlosen "Weiter so" freilich nicht mehr zu gewinnen.