David gegen Goliath

TRIER. Sie sind die Davids im Kampf gegen die Goliaths, und kaum einer von ihnen hat je einen Sieg errungen. Dennoch finden sich immer wieder Idealisten, die kleine Parteien gründen und in die Schlacht um Wählerstimmen ziehen. Auch vor der Bundestagswahl 2006, auch in der Region Trier.

"Automobile Steuerzahler-Partei" nennen sie sich und "Tierschutz-Partei", "Christliche Mitte", "Feministische Partei Die Frauen", "Bewegung Solidarität" oder "Naturgesetz-Partei". Ihre Mitgliederzahl liegt nicht selten unter 100, die Zahl der Landesverbände erreicht fast nie die Zweistelligkeit.Gleiches gilt für ihr Alter: Selbst der größte Idealismus nutzt sich in der Bedeutungslosigkeit schnell ab. Ernüchternde Fakten. Was treibt Bundesbürger dazu, dennoch neue Parteien zu gründen? "Viele Menschen halten die etablierten Parteien für nicht wählbar", sagt Ute Sorembe, Trierer Ansprechpartnerin der "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" (ASG), die am Samstag in Göttingen eine neue Partei gegründet hat. Bei den "Etablierten" werde über Alternativen zum Sozialabbau nicht gesprochen - über die Tobin-Steuer zum Beispiel, eine globale Steuer auf Finanz-Transaktionen, die zur Bekämpfung von Armut und Umweltschäden eingesetzt werden soll. "Nicht machbar", heiße es gleich, kritisiert Sorembe, die im Landesvorstand der ASG sitzt. In ihrer Arbeit bestärkt fühlt sie sich durch positive Reaktionen beispielsweise an Info-Ständen, und für die Zukunft rechnet sie der ASG, die derzeit knapp 4500 Mitglieder hat, gute Chancen aus: Bisher seien die Grünen die einzige Partei-Neugründung, die "es geschafft" habe, sagt sie. "Das hoffen wir zu toppen." Auch der Mertesdorfer Horst Lethen engagiert sich für eine im Aufbau befindliche Partei: die aus der "Rentner-Initiative 2004" hervorgegangene "Allianz der Mitte" (ADM). Im Juni 2004 gegründet, bewegt sie sich derzeit nach eigenen Angaben auf die 1000 Mitglieder zu. Ende Februar soll ein rheinland-pfälzischer Landesverband gegründet werden. Anlass für sein Engagement sei ein Erlebnis beim Fahrrad-Händler gewesen, erzählt Lethen. "Jemand suchte etwas für alte Leute - und man hat ihn ausgelacht. Wir sind doch wer!" Der ADM-Bundesvorsitzende Albrecht Wild aus Immenstaad sieht seine "neue und unverkrustete Partei" aber nicht "in der Rentner-Ecke": Die Familie insgesamt stehe im Vordergrund. "Es geht uns auch um die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder." Das Ziel hat Wild hoch gesteckt: "Wir möchten, dass die ADM in den Bundestag einzieht - und zwar in einer solchen Stärke, dass es ohne uns nicht geht." Der Trierer Politik-Professor Axel Misch bremst die Euphorie: Der Partei "Die Grauen - Graue Panther" sei es trotz einer charismatischen Repräsentantin wie Trude Unruh nicht gelungen, sich zu etablieren. Dass die neue Rentner-Partei mehr Wähler mobilisieren kann, ist für ihn kaum vorstellbar.Einzug in den Bundestag? Experte: "Ausgeschlossen!"

Auch der ASG fehle "eine Galionsfigur mit Signalwirkung", sagt Misch. Von Namen wie Oskar Lafontaine sei in diesem Zusammenhang nichts mehr zu hören. Daraus schließt er, "dass Lafontaine nicht daran denkt, ein tot geborenes Kind mit seinem Namen zu beehren" und sich "zur Nummer eins einer Bewegung aus lauter uninteressanten Leuten" zu machen. Umfragen zeigten, dass die Akzeptanz der Sozialreformen steige. Hinzu komme, dass die ASG-Kampagne eine "Mobilisierung mit angezogener Handbremse" sei. Denn wenn es den Reform-Kritikern gelänge, Rot-Grün die Mehrheit wegzunehmen, sei Schwarz-Gelb am Zuge. "Sie wissen, dass sie damit vom Regen in die Traufe kämen." Auf die Frage nach den Chancen der Wahlalternative, im kommenden Jahr in den Bundestag einzuziehen, antwortet Misch deutlich: "Ausgeschlossen!" Was ist mit dem Strohhalm, an den sich viele Partei-Gründer klammern - den Grünen? Sie haben den Schritt zur etablierten Partei schließlich geschafft! "Ihr Erfolg beruht darauf, dass sie mit der Bewahrung der Natur ein gewichtiges gesellschaftliches Anliegen aufgegriffen haben", erklärt der Professor, "ein Anliegen, das von den etablierten Parteien nicht repräsentiert wurde." Auch der Zeitpunkt habe eine wichtige Rolle gespielt: Nach einer langen Phase der Bedürfnisbefriedigung hätten post-materielle Werte wie die Erhaltung der Umwelt große Schubkraft entfaltet. Ziemlich viel also, das zusammenkommen muss, damit es einer neuen Partei gelingt, sich aus der Masse der Automobilen Steuerzahler, Tierschützer, Christen der Mitte, Feministinnen und Co. herauszuheben. Weitere Informationen über ASG und ADM gibt‘s im Internet: www.wahlalternative-asg.debeziehungsweise www.allianzmitte.de.