"Davon weiß ich nichts"

TRIER. Die Millionenverluste des Parkhauses Ostallee in Trier sind zum zweiten Mal ein Thema für die Staatsanwaltschaft Trier. Im Dezember 2001 hatte die Behörde aufgrund einer diesbezüglichen Anzeige gegen den ehemaligen Stadtwerke-Geschäftsführer Ewald Thisse ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue eingeleitet.

Seinerzeit wurden die Ermittlungen nach fünf Monaten eingestellt. In der dem TV vorliegenden schriftlichen Begründung gegenüber dem damaligen Anzeigesteller vom 21. Mai 2002 heißt es: "Vorliegend kann ein strafrechtlich relevantes Verhalten nicht erkannt bzw. dem Beschuldigten zumindest nicht nachgewiesen werden." Wie die Behörde mitteilte, sei es im Falle des Parkhauses Ostallee zu einem "Kalkulationsfehler in Höhe von einer Million DM gekommen". Dieses reiche jedoch nicht aus, um eine Untreue zu begründen, denn ein Kalkulationsirrtum passiere "in aller Regel nicht vorsätzlich". Im Hinblick darauf, dass den Stadtwerken und damit der Stadt Trier durch das kostenlose Parken im Parkhaus Ostallee Einnahmen entgingen, sei ebenfalls kein strafrechtlich relevantes Verhalten zu erkennen. "Der Beschuldigte hat einen Ermessensspielraum. Erst wenn dieser grob fehlerhaft ist, käme ein strafrechtlich relevantes Verhalten in Betracht". Auf TV -Anfrage zeigte sich am Dienstag Stadtwerke-Chef Martin Cirener überrascht, dass die Staatsanwaltschaft Trier während seiner Amtszeit ein Ermittlungsverfahren gegen seinen schon im Ruhestand befindlichen Vorgänger Ewald Thisse geführt hatte. "Davon weiß ich nichts." Weder seien bei ihm Akten noch sonstige Schriftstücke angefordert worden. Auch habe es keinen telefonischen Kontakt gegeben. Dass zurzeit Akten im Zusammenhang mit einem Zivilrechtsstreit vor dem Landgericht Trier - vermutlich das Verfahren Stadtwerke gegen Trierer Wohnungs- und Gewerbebau AG (Triwo) im Oktober 2003 - von der Staatsanwaltschaft ausgewertet werden, sei ihm ebenfalls nicht bekannt. "Bei mir hat sich keiner gemeldet." Unterdessen will die SPD-Stadtratsfraktion die Parkhäuser-Verluste zum Gegenstand einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates machen. Dieser habe das Recht, über die Sachverhalte umfassend informiert zu werden, heißt es in einem Brief an Oberbürgermeister Helmut Schröer. Der Landtagsabgeordnete Reiner Marz (Grüne) hat erneut kritisiert, dass die Allgemeine Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) nicht einschreiten will. Dies sei "voll daneben". Es gehe nicht darum, dass die ADD in das operative Geschäft des Parkhaus-Betriebes eingreifen solle. "Die ADD muss die Rolle der Stadt als Gesellschafter überprüfen."