Demonstration für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung
Mainz · Zur Demonstration für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung ruft ein parteiübergreifendes Bündnis auf. Ihm gehören neben den drei im Landtag vertretenen Parteien SPD, Grüne und CDU auch Die Linke, Verdi Rheinland-Pfalz/Saar sowie der Verein Rheinhessen gegen Rechts an. Unterstützt wird das Bündnis vom Verband der Zeitungsverleger in Rheinland-Pfalz-Saarland.
Mainz. Angesichts der weltpolitischen Lage und der Situation in Deutschland und Europa seien viele Menschen tief verunsichert, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Bündnisses. Diese Stimmung und die Angst der Menschen müsse ernst genommen werden.
Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker nutzten diese Stimmung aber, um Hass und Hetze gerade auch gegen Medienschaffende zu schüren. Begriffe wie ,,Lügenpresse" und ,,Systempresse" dienten dabei dem Ziel, die Berichterstattung zu diskreditieren. Diese Agitation erinnere an düstere Zeiten. Natürlich machten auch Redaktionen Fehler und müssten sich der Kritik stellen. Aber der pauschale Vorwurf von Pegida-Anhängern, die Medien seien politisch gesteuert, entbehre jeder Grundlage.
Die Presse- und Meinungsfreiheit, so das Bündnis, sei ein hart umkämpftes Gut. ,, Wir werden nicht zulassen, dass eine aufgeheizte Menschenmenge lautstark die Aushöhlung von Grundrechten fordert, die unsere Verfassung garantiert." Gemeinsam mit allen Demokraten solle ein Zeichen gesetzt werden, dass plumpe Hetze in Rheinland-Pfalz kein Gehör finde. red
Die Demonstration beginnt am Samstag, 20. Februar, 14 Uhr, vor dem SWR-Funkhaus in Mainz.
