Der Angreifer der SPD taucht wieder auf
Berlin · Wegen seiner Rolle in der Kinderpornografie-Affäre des SPD-Politikers Sebastian Edathy war es zuletzt still um Thomas Oppermann. Doch nun drischt der Chef der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion auf die Linke ein. Seine Gegner aber sitzen in der CSU.
Berlin. Anfang Juni nutzte Thomas Oppermann bei einem abendlichen Beisammensein der norddeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten die Gelegenheit für eine kurze Ansprache. Da schien der SPD-Fraktionschef im Berliner Parlament noch in der Phase der Selbstfindung zu sein. Denn seine Worte fielen müde aus, richtig zuhören wollten die wenigsten.
Der Auftritt passte zum Eindruck, den viele Beobachter in den vergangenen Monaten vom Niedersachsen gewonnen hatten: Oppermann galt in der Hauptstadt als abgetaucht. Jetzt hat sich der 60-Jährige offenbar dazu entschlossen, die angezogene Handbremse wieder zu lösen. Allerdings mit Bedacht.
Auf Bundesebene sei die Linkspartei meilenweit von der Regierungsfähigkeit entfernt, ließ er am Wochenende in einem Interview wissen. Koalitionspolitisch, so Oppermann in der Zeitung Welt am Sonntag, sei die Partei derzeit auf Bundesebene ein Totalausfall. Und zum Thema Mindestlohn betonte der Genosse, dass es Feinjustierungen, aber keine wesentlichen Änderungen am Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geben werde. Das waren inhaltliche Botschaften, die Oppermann nach seiner politischen Abstinenz setzen wollte. Die eine schlagzeilenträchtig, weil markig gegen die Linkspartei und damit auch gegen Rot-Rot-Grün gehend. Die andere eher vorsichtig, weil sie sich an den Koalitionspartner Union richtete. Der Grund ist schnell benannt: Er liegt in der Edathy-Affäre.
An der Schwelle zum Rücktritt
Im Februar hatte Oppermann quasi für den Sturz des CSU-Landwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich gesorgt, nachdem er über vertrauliche Absprachen in der Causa des unter Kinderpornoverdacht stehenden SPD-Politikers Sebastian Edathy geplaudert hatte. Danach stand Oppermann selber an der Schwelle zum Rücktritt. Schon damals hieß es insbesondere von der CSU, das Vertrauen in den Fraktionschef der Sozialdemokraten lasse sich - wenn überhaupt - nur langsam wieder herstellen.
Das erklärt die monatelange Zurückhaltung Oppermanns. Es gab kaum deutlich wahrnehmbare Kommentare von ihm zu koalitionsinternen Streitereien, schon gar nicht Attacken auf den Koalitionspartner. Es muss jedoch eine schwere Last gewesen sein, die der Jurist mit sich herumgetragen hat. Denn in seiner Zeit als Fraktionsgeschäftsführer vor der Bundestagswahl galt er noch als scharfzüngiger Angreifer, als einer, der kein Blatt vor den Mund nimmt. Auch deswegen wurde Oppermann von Parteichef Sigmar Gabriel der Fraktionsvorsitz aufgedrängt, als es im vorigen Jahr zur großen Koalition aus Union und SPD kam. Obwohl der Niedersachse lieber Justiz- oder Innenminister geworden wäre.
Fortan sollte Oppermann aber die Handschrift der Sozialdemokraten in der Regierung herausstellen und mit verhindern, dass der Partei Ähnliches widerfährt wie in der großen Koalition 2005 bis 2009: Damals hatte man Erfolge, aber entweder nahm sie keiner wahr, oder sie gingen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Hause.
Doch bislang sind Oppermann wegen der Edathy-Affäre die Hände in der politischen Ausein-andersetzung weitgehend gebunden gewesen. Das soll nun augenscheinlich ein Ende haben. Gefragt danach, ob ihm von Unionsseite noch Misstrauen begegne, sagt der Fraktionschef inzwischen: "Nein." Wahr ist aber auch, dass vor allem die schnell eingeschnappte CSU ihn weiter im Visier haben wird. Zwei Sitzungswochen sind es noch bis zur parlamentarischen Sommerpause. Für Oppermann werden es daher zwei besonders wichtige Wochen.Extra
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich offen für das DGB-Modell einer flexiblen Rente ab 60 gezeigt. Er fordert eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Modell, das Union und Arbeitgeber ablehnen. Siehe auch
