Der Aufbau West

Berlin. Man könnte den "Investitionsrahmenplan 2006 bis 2010", den Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) frisch initiiert hat, auch "Aufbau West" nennen. Zwar will der Minister bundesweit den Substanzverfall bei Straße und Schiene stoppen, "doch der Schwerpunkt befindet sich eindeutig in den alten Ländern", sagt Tiefensee.

Das liegt in der Logik der Wiedervereinigung: Im Osten sind die seit der Einheit realisierten Verkehrsprojekte wie Autobahnen und Bundesstraßen noch weitgehend intakt. Im Westen dominieren hingegen die Schlaglochpisten.Die Sanierung hat Vorrang

Dagegen will Tiefensee etwas tun: In den nächsten Jahren sollen zur Sanierung von Fahrbahnen, zur Beseitigung von Stau auslösenden Engpässen und zur Bewältigung des wachsenden Verkehrsbedarfs rund 25 Milliarden Euro investiert werden - Reparatur und Modernisierung besonders des maroden Straßennetzes ist dringend erforderlich, wie jeder Autofahrer weiß. Die Mittel entsprechen knapp zwei Dritteln der mittelfristigen Investitionen bis 2010, so viel also wie noch nie. Demnach belaufen sich die Summen für die Erhaltungsmaßnahmen bei der Straße auf rund zehn Milliarden, bei der Schiene auf rund 12,5 Milliarden und bei der Wasserstraße auf rund 2,6 Milliarden Euro. Der Minister hofft überdies: Gelingt es ihm, die Schwerpunktsetzung über das Jahr 2010 hinaus "zu verstetigen", könnte ein anhaltend guter Zustand des deutschen Verkehrsnetzes realisiert werden. Zugleich, so Tiefensee, bedeute dies Sicherung und Zuwachs von Arbeitsplätzen im Bauwesen und der Logistikbranche - allein in diesem Bereich sind über 2,7 Millionen Menschen beschäftigt. Laufende Vorhaben sollen laut dem ministeriellen "Fünf-Jahres-Plan" nun zügig vollendet werden - "die Fertigstellung hat Vorrang". Geplant ist zwar auch der Neubau von 760 Kilometern Autobahnen, aber 970 Kilometer sollen verbessert und erweitert werden. 2000 Kilometer Bundesstraßen hat Tiefensee zudem auf seiner Prioritätenliste stehen, darin eingeschlossen 300 neue Ortsumgehungen. Bis zum Auslaufen des Rahmenplans 2010 wird jedoch "nicht jede Maßnahmen zum Bauabschluss kommen", betont der Minister. Das hat für ihn allerdings auch seinen Vorteil: Zahlreiche Projekte werden deshalb vorerst "nicht voll finanzwirksam".