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Der getreue Eckart des Verteidigungsministers

Der getreue Eckart des Verteidigungsministers

So wie der getreue Eckart im "Tannhäuser" alles für seinen Herzog gibt, so hat sich gestern Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans vor seinen Minister geworfen. Für den arg in Bedrängnis geratenen Thomas de Maizière (CDU) kamen die Aussagen seines Untergebenen im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro-Hawk gerade recht.

Berlin. De Maizière hatte Anfang Juni erklärt, er sei über das Scheitern des Euro-Hawk erst am 13. Mai informiert worden, unmittelbar nachdem seine beiden beamteten Staatsekretäre, Sté phane Beemelmans und Rüdiger Wolf, die Einstellung des Projektes beschlossen hatten. Vorher habe er nur von im Prinzip lösbaren Problemen gehört. Der Minister, dem die Opposition vorwirft, sich nicht frühzeitiger gekümmert zu haben, um so den Schaden zu verringern, hatte seine Staatssekretäre öffentlich für die späte Information kritisiert. Beide mussten gestern aussagen.
Vor allem Beemelmans, der seit 14 Jahren der getreueste Mitarbeiter des CDU-Politikers in all dessen bisherigen Funktionen ist, nahm die Schuld auf sich. "Für seine mangelnde Information trage ich die Verantwortung", sagte er. Gegenteilige Vermerke aus der Beamtenschaft, die nahelegen, dass de Maizière doch schon vor dem 13. Mai Bescheid wusste, versuchte der Staatssekretär zu erklären. Zwar sei in den Papieren berichtet worden, dass es schwer und bis zu 600 Millionen Euro teuer werde, eine Luftverkehrszulassung für die erworbene amerikanische Test-Drohne zu bekommen, doch habe es immer am Ende jedes Vermerks geheißen, dass nach Lösungen oder Alternativen gesucht werde. "Das waren nur allgemeine Zwischenstände", sagte Beemelmans. Insofern habe es auch keine Pflicht des Ministers gegeben, sich selbst mehr Informationen über den Stand der Dinge zu besorgen. Von solch einer "Holschuld" hatte im Ausschuss in der letzten Woche unter anderem Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) gesprochen.
Beemelmans nahm auch die öffentliche Rüge de Maizières demütig hin. "Er ist mein Chef. Wenn er mehr erwartet, muss ich die Kritik annehmen." Der Vorgang sei eine Lektion für ihn. Offen ließ der 47-Jährige, der die gesamte sechsstündige Vernehmung ruhig über sich ergehen ließ, ob er de Maizière nach dem Bekanntwerden der Vorgänge von sich aus seinen Rücktritt angeboten hat. "Das ist privat", sagte er auf die Frage eines SPD-Abgeordneten.
In der Sache blieb Beemelmans dabei, dass die Entscheidung, wegen der fehlenden Luftverkehrszulassung das Projekt zu stoppen und die für den Kauf der Testmaschine schon investierten gut 250 Millionen Euro abzuschreiben, richtig gewesen und rechtzeitig getroffen worden sei. Die von der europäischen EADS speziell für den Euro-Hawk entwickelte, mehrere Hundert Millionen Euro teure Aufklärungstechnik sei nicht verloren, sondern solle nun in ein anderes Trägerflugzeug eingebaut werden. Bis Ende des Jahres werde es dazu einen Vorschlag geben.
Beemelmans wies die Vermutung der Linken zurück, dass nun eine europäische Drohnenentwicklung die Lösung sein könne. EADS hatte ein solches Projekt ins Spiel gebracht. "Es würde mich wundern, wenn das im Kostenrahmen bliebe", sagte der Staatssekretär. Zudem werde eine solche Drohne erst 2023 verfügbar sein; die Bundeswehr müsse aber schnell die Fähigkeitslücke bei der elektronischen Fernaufklärung schließen.
Die Koalitionsvertreter sahen de Maizière nach der Vernehmung "voll entlastet". Die Oppositionsparteien setzen jetzt alles auf den heutigen Auftritt des Ministers. Sie verschieben den Tenor ihrer Vorwürfe auf die angeblich mangelnde Aufmerksamkeit de Maizières für dieses Rüstungsprojekt. "Das Bild, das das Ministerium hier abgibt", so der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripur, "ist verheerend".Extra

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU): Mit seinem Rücktritt Anfang März 2011 zieht er die Konsequenzen aus einer Plagiatsaffäre. Guttenberg hatte in seiner Doktorarbeit von anderen Autoren abgeschrieben, ohne diese als Quelle zu nennen. Ein Verfahren gegen ihn stellt die Staatsanwaltschaft Hof gegen Zahlung von 20 000 Euro ein. Franz Josef Jung (CDU): Nach einem von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag auf zwei gekaperte Tanklaster in Afghanistan im September 2009 gerät Jung wegen seiner Informationspolitik unter Druck. Nach der Bundestagswahl wird er Arbeitsminister. Mit dem Rücktritt von diesem Amt zieht er im November 2009 die Konsequenzen aus der Affäre. dpa