Der letzte Mohikaner der FDP

Die Zeit ist vorbei: Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus verlässt als letzter FDP-Politiker die Bundesregierung. In seinem Jahresbericht teilt er rundum aus - wie gewohnt.

Berlin. Alle sind weg. Nur noch Hellmut Königshaus hat bis zuletzt die Stellung der FDP im Bund gehalten. Wobei er zuletzt gar nicht mehr so richtig Parteimann war. Dass die Schleife am Revers gelb ist, ist Zufall. Das ist eben das Solidaritätszeichen für die Soldaten im Auslandseinsatz. Der Posten des Wehrbeauftragten des Bundestages verlangt Neutralität. Was nicht heißt, dass der Inhaber nicht austeilen kann. Königshaus kann es. Auch gestern bei seinem letzten Jahresbericht. Etliche im Verteidigungsministerium dürften froh sein, dass schon sein Nachfolger feststeht. Im Mai kommt der jetzige Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels (SPD).
Königshaus hat genervt. Mit einer gewissen Berliner Schnoddrigkeit, denn er lebt seit 30 Jahren an der Spree. Auf die Frage nach der Anschlussverwendung sagt er militärisch-zackig: "Gesichert. Drei Enkel". Er hat genervt mit seiner Akribie, er ist Jurist. Und mit Fleiß. Die 4416 Eingaben des Jahres 2014 scheint er alle zu kennen. Und wie in allen fünf Amtsjahren zuvor hat er wieder ein ungeschminkte Bestandsaufnahme abgeliefert.
2014, sagt Königshaus, sei für die Bundeswehr das "Jahr der Wahrheit" gewesen. Er meint die skandalösen Ausfälle bei Hubschraubern und anderem technischen Gerät und den katastrophalen Zustand vieler Kasernen. Das alles gefährde mittlerweile nicht nur die Einsatzfähigkeit der Armee, sondern auch ihre Zukunft. Denn so werde es schwer, genug Freiwillige zu finden. Königshaus hat diese "Abwärtsspirale" kommen sehen.
Schon seit seinem Amtsantritt 2010 hat er immer wieder auf die Mängel hingewiesen, zum Teil in Sonderberichten, die er direkt an den Verteidigungsausschuss richtete. Sehr zum Unmut der jeweils amtierenden Verteidigungsminister. Er hat auch die Mängel im Einsatz immer angesprochen, vor allem in Afghanistan. Es musste erst Tote geben, ehe die Kräfte dort besser ausgerüstet wurden, auch mit schweren Waffen. Jetzt, so Königshaus, fehlte es aber woanders. Der Grundbetrieb sei vernachlässigt worden, weil das Geld nicht mehr wurde. Und einige Truppenteile würden "regelrecht verbraucht". Harte Worte.
Immerhin gesteht Königshauss der amtierenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu, dass sie "große Bereitschaft hat, die Probleme anzugehen". So positiv hat er sich noch über keinen ihrer Vorgänger geäußert.wk