Die alten Reflexe

Keine Frage: Wer in Deutschland etwas bewegen will, hat's manchmal schwer. Überall hemmt's und klemmt's. Vorschriften ersticken zuweilen jeden Versuch, Dinge voranzubringen. Besonders krass ist die Regelungswut in der Landwirtschaft.

Und es wird nicht besser, sondern schlimmer. Verständlich, dass der Deutsche Bauernverband gegen diesen Irrsinn zu Felde zieht, der ganze Heerscharen von Bürokraten in Brüssel, Berlin und anderswo in Ministerien und Ämtern seit Jahrzehnten ernährt. Kritiker nennen so etwas ein sich selbst erhaltendes System. Dass dieses System gerade im Bereich Weinbau und Landwirtschaft so reibungslos funktioniert, ist allerdings nicht gottgegeben, sondern auch das Ergebnis komplizierter europäischer Entscheidungsprozesse, bei denen es in erster Linie um den Ausgleich völlig unterschiedlicher Interessen geht. Jedes Land und ganze Bataillone von Lobby-Verbände versuchen, für Dutzende von unterschiedlichen Zweigen landwirtschaftlicher Produktion, Weiterverarbeitung und Nahrungsmittelindustrie das Optimale für die eigene Klientel herauszuholen. Das bedeutet im Ergebnis hunderte von Ausnahmetatbeständen, Sonderregelungen, komplizierten Antrags- und Genehmigungsverfahren. Dabei geht es nicht um die sprichwörtlichen Peanuts, sondern um zweistellige Milliardenbeträge. Bei diesem komplizierten europäischen Interessengeflecht kann es die Methode "Einfach" vom Prinzip her gar nicht geben. Gepaart mit dem deutschen Hang zum Perfektionismus wird daraus ein undurchschaubares Gestrüpp, in dem sich Bauern und Winzer fast zwangsläufig verfangen müssen. Was wiederum umfangreiche Beratung und Unterstützung nötig macht. Und auch davon leben viele ganz gut. Dazu kommt, dass es häufig die Bauernfunktionäre selbst sind, die zarte Ansätze zu weniger Bürokratie und zum Abbau aufgeblähter Strukturen massiv bekämpfen. So plant die Regierung die Neufassung des Vieh- und Fleischgesetzes und will gleichzeitig alle Bestimmungen über die Marktverbände streichen. Die sind im Kern nichts anderes als einer von unzähligen Lobbyvereinen, die niemand wirklich braucht. Und was macht der Bauernverband, der eben noch vollmundig weniger Staat und einfachere Strukturen gefordert hat? Er protestiert. Die alten Reflexe funktionieren also noch. d.schwickerath@volksfreund.de