Die CDU rückt zusammen
Die Landes-CDU will trotz der drastischen Verluste bei den Kommunalwahlen die Ruhe bewahren und mit Blick auf die Bundestagswahl im September enger zusammenrücken. Auf keinen Fall soll wieder parteiinterner Zwist ausbrechen.
Mainz. Als sich am Dienstagabend in einem Hotel am Mainzer Bahnhof der Landesvorstand der Union zusammensetzt, um über den Ausgang der Wahlen zu sprechen, herrscht eine nüchterne Atmosphäre. Das Wahlergebnis hat der Union landesweit einen Verlust von 7,5 Prozent beschert. Flächendeckend sind in fast allen Kommunen Einbrüche zu verzeichnen. Alle anderen Parteien haben hinzugewonnen.
Nach außen wird es positiv dargestellt, dass die CDU stärkste politische Kraft im Land bleibt. "Wir liegen bei der Kommunal- und der Europawahl flächendeckend vorn. Insofern ist das Ergebnis - und das wurde im Landesvorstand bekräftigt - erst mal ein großer Ansporn für uns, vor allem für die kommende Bundestagswahl", sagt Parteichef Christian Baldauf. Intern tröstet dieser Umstand allerdings kaum über die Verluste hinweg.
Baldauf sagt an diesem Abend ansonsten recht wenig, berichten Teilnehmer übereinstimmend. Der Vorsitzende lässt durchblicken, dass er mit dieser Wahl wenig zu tun gehabt habe. Was wohl heißen soll, dass ihm keine Versäumnisse angelastet werden können. Das hat aber ohnehin niemand vor.
In den Fokus rücken eher die beiden Bezirkschefs Michael Billen (Trier) und Adolf Weiland (Koblenz). Billen werden die erdrutschartigen Verluste in der Eifel angekreidet. Der stellvertretende Landesvorsitzende Günther Schartz, Landrat in Trier-Saarburg, schlägt dem Vernehmen nach vor, eine Wahlanalyse für alle Kreise vorzunehmen. Man ist sich der teils großen regionalen Unterschiede bewusst und betrachtet es laut Parteichef Baldauf als "Ansporn, daran zu arbeiten, verlorene Prozente zurückzuholen". Der Landesvorstand habe daher beschlossen, "gemeinsam mit den Kreisvorsitzenden genau zu analysieren, warum es wo zu welchen Ergebnissen gekommen ist".
Von einer internen Abrechnung wollen indes vor allem die Bundestagsabgeordneten, darunter der Trierer Bernhard Kaster, nichts wissen. Kein Wunder: Sie können derzeit keine (öffentlichen) Streitigkeiten gebrauchen, weil diese mit Blick auf die Wahl im September schaden würden. Mit Partei-Zwist und dessen Folgen hat die Landes-CDU in der Vergangenheit reichlich schlechte Erfahrungen gemacht.
Die aufkommende Debatte über die Frage, wer bei der Landtagswahl 2011 als CDU-Spitzenkandidat ins Rennen gehen soll, betrachtet Parteichef Christian Baldauf offenbar mit dem Hinweis darauf, das werde erst nach der Bundestagswahl im September thematisiert, als erledigt. Allerdings werden Stimmen aus der Pfalz lauter, die die wiedergewählte Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Eva Lohse, in Position bringen wollen. Lohse war bereits im Vorfeld der Landtagswahl 2006 im Gespräch, hatte dann jedoch nicht gegen den damaligen Parteichef Christoph Böhr kandidiert.
