Jamaika: Die Grünen geben den Liberalen die Schuld

Jamaika : Die Grünen geben den Liberalen die Schuld

Bis an die politischen Schmerzgrenzen gegangen und am Ende doch gescheitert – mit Ärger und Enttäuschung haben die Grünen auf das Aus der Jamaika-Sondierungen reagiert.

Ziemlich niedergeschlagen kam zum Beispiel Winfried Kretschmann am Montag zu den Gremienberatungen in die grüne Parteizentrale. "Fassungslos" sei er und müsse das Ganze erst mal "verarbeiten", erklärte der baden-württembergische Ministerpräsident.
Kretschmanns Gemütslage stand exemplarisch für die kollektive Stimmung der grünen Jamaika-Unterhändler. Und auch über den Verantwortlichen des Debakels herrschte Einigkeit: "Eine Partei, die nach der Wahl ihre Bereitschaft zur Regierungsbildung signalisiert hat und sich dann verantwortungslos und berechnend aus den Verhandlungen stiehlt, betreibt ein falsches Spiel. Die FDP wollte keinen Konsens", meinte die Parteivorsitzende Simone Peter im Gespräch mit unserer Redaktion.

Der Co-Vorsitzende Cem Özdemir verwies dazu konkret auf das Verhandlungsgezerre über den Abbau des Solidaritätszuschlags. Hier seien die Grünen den Liberalen am Ende sogar noch weiter entgegengekommen, als die anfangs selbst gefordert hätten, so Özdemir.

Nach offiziellem Bekunden wollehn die Grünen trotzdem weiter gesprächsbereit bleiben. Doch an eine Neuauflage der Jamaika- Sondierungen glaubt keiner ernsthaft. Und auch nicht an eine Minderheitsregierung unter grüner Beteiligung.
Neuwahlen seien am wahrscheinlichsten, sagte Peter. Und für diesen Fall sei man gut gerüstet.

Immerhin traten die Grünen während der Sondierungen bemerkenswert geschlossen auf. An uns wird die Sache nicht scheitern, lautete die Botschaft, der sich sogar der Parteilinke Jürgen Trittin untergeordnet hatte.

Und wie geht es jetzt weiter? Am kommenden Samstag findet in Berlin ein grüner Bundesparteitag statt. Ursprünglich sollte die Basis dort über das Ergebnis der Sondierungen befinden und anschließenden Koalitionsverhandlungen ihren Segen geben. Nun könnte das Delegiertentreffen den Auftakt für eine Neuauflage des Wahlkampfs bilden.

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