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Die Nato schickt mehr Soldaten nach Afghanistan

Ein Junge geht nach einem Selbstmordanschlag der Taliban in Khost an Autowracks vorbei. Die terroristische Organisation ist am Erstarken. Foto: Nishanuddin Khan/Archiv
Ein Junge geht nach einem Selbstmordanschlag der Taliban in Khost an Autowracks vorbei. Die terroristische Organisation ist am Erstarken. Foto: Nishanuddin Khan/Archiv
Brüssel. Bei ihrem ersten Treffen nach dem Trump-Eklat in Brüssel demonstrieren die Verteidigungsminister die Rückkehr zum Alltag Markus Grabitz

Die europäischen Bündnispartner und Kanada liefern. Diese Botschaft setzt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gleich zu Beginn des Treffens der Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel. Die Europäer und Kanada werden, so Stoltenberg, ihre Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr um 4,3 Prozent steigern. Damit zeichne sich ab, dass diese Länder in den vergangenen drei Jahren insgesamt 46 Milliarden US Dollar mehr für Verteidigung ausgegeben haben. Am Donnerstag kamen die Verteidigungsminister der Nato-Mitglieder erstmals wieder zusammen, seitdem US-Präsident Donald Trump Ende Mai bei der Übergabe des neuen Hauptquartiers für einen Eklat gesorgt hatte. Zur Überraschung selbst der meisten in der US-Delegation war Trump vom vorbereiteten Redemanuskript abgewichen und hatte den Europäern den Vorwurf gemacht, den Amerikanern Geld zu schulden und zu wenig für die Verteidigung auszugeben. Danach kamen noch einige Botschaften auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, in denen Trump nachlegte. Doch seit einigen Wochen hat er auf dieser Baustelle Ruhe gegeben. Allerdings hat Trump bis heute noch keinen Diplomaten ernannt, der die Nato-Botschaft des Landes in Brüssel führen soll. Ein Nato-Diplomat kann sich die ironische Bemerkung nicht verkneifen: "Damit zeigt er, wie wichtig ihm die Nato ist."

Vor diesem Hintergrund stellte sich die Frage, ob das Bündnis auf Ministerebene problemlos zur Tagesordnung zurückkehren könnte. Darauf deutet einiges hin. Alle Beteiligten waren sichtlich bemüht, business as usual zu demonstrieren. So wurde im Bündnis auch dankbar zur Kenntnis genommen, dass US-Außenminister James Mattis tags zuvor beim Festakt zum Jubiläum des Marshall-Plans in Garmisch-Partenkirchen im Beisein von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einmal mehr ein Bekenntnis zur Nato und zu den transatlantischen Beziehungen abgegeben hatte. Trumps Minister versicherte nicht nur, Deutschland und Amerika stünden eng zusammen, sondern sagte auch: Die Nato sei heute so relevant wie vor Jahrzehnten bei ihrer Gründung. Zum Bemühen, zur Tagesordnung überzugehen, gehört auch der Hinweis von Stoltenberg zu den planmäßig steigenden Verteidigungsausgaben. Beim Nato-Gipfel in Wales 2014, also Jahre vor dem Amtsantritt Trumps, hatten die Bündnispartner ja bereits beschlossen, dass jedes Land möglichst seine Verteidigungsausgaben binnen zehn Jahren der Marke von zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung annähert. Stoltenberg wird nicht müde, zu verkünden: Die Trendwende ist eingeleitet, und die Mitglieder steigern kontinuierlich ihre Verteidigungsausgaben. Nach neuesten Schätzungen werden außer den USA im laufenden Jahr Griechenland, Estland, Großbritannien und erstmals Rumänien und Polen die Zwei-Prozent-Schwelle überschreiten. Frankreich kommt auf 1,79 Prozent und Deutschland auf 1,22 Prozent.

Konkrete Beschlüsse gab es zu Afghanistan, wo die Sicherheitslage sich verschlechtert hat und größere Landesteile wieder unter Kontrolle der Terroristen sind. Stoltenberg kündigte an: "Ich kann bestätigen, dass wir unsere Präsenz in Afghanistan erhöhen werden." Hintergrund sind Befürchtungen der Nato, dass Afghanistan wieder zum sicheren Rückzugsort für Terroristen werden könnte. 2014 hatte die Nato ihren Kampfeinsatz dort beendet. Derzeit unterstützt das Bündnis im Rahmen der Aktion "Resolute Support" vor allem die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte. Der Plan sah eigentlich vor, dass das Bündnis damit noch eine Zeitlang fortfährt und sich dann langsam auf den Abzug vorbereitet. Davon kann jetzt keine Rede mehr sein. Wie zu hören ist, will die Nato nun die Sollstärke ihrer Soldaten von derzeit 13 600 auf 15 800 erhöhen. Konkret einsatzfähig sind dem Vernehmen nach derzeit aber nur rund 12 000 Soldaten. Die zusätzlichen Soldaten sollen auch in der Ausbildung der afghanischen Streitkräfte eingesetzt werden. Bislang erreicht das Training durch die Nato nur die Offiziersebene. In Kürze soll entschieden werden, welche Mitgliedsländer mehr Truppen schicken. Der britische Verteidigungsminister kündigte bereits eine Erhöhung seines Kontingents von derzeit 500 um 100 Mann an. Die USA haben noch nicht entschieden, ob und in welcher Stärke sie ihre Truppen vergrößern. Klar ist, dass Deutschland keine weiteren Soldaten dafür abstellt. Dies hatte Kanzlerin Angela Merkel bereits Mitte Mai beim Besuch von Stoltenberg in Berlin ausgeschlossen. Ohnehin stellt Deutschland mit knapp 1000 Soldaten dort bereits das drittgrößte Nato-Kontingent.