Die Sozialdemokraten bitten zu Tisch
Mainz · Die SPD-Landtagsfraktion startet im Juni eine große Dialogkampagne mit 100 Veranstaltungen landesweit. Sie will "Themen erspüren, die die Menschen bewegen", sagt Fraktionschef Hendrik Hering. Es geht etwa um bessere Angebote zur Kinderbetreuung.
Mainz. Schon oft haben sich Besuchergruppen im Landtag gefragt, worüber die Abgeordneten eigentlich reden. Themen wie Mindestlohn oder Rente, die in aktuellen Stunden diskutiert werden, betreffen die Landespolitik nicht direkt.
Das Augenmerk der Parteien richtet sich häufig nur darauf, den politischen Gegner zu ärgern. "Die Lebenssituation der Menschen kommt kaum zur Sprache", räumt SPD-Fraktionschef Hendrik Hering selbstkritisch ein. Das will er ändern.
Wie der Volksfreund exklusiv erfuhr, planen die Sozialdemokraten eine Dialogoffensive, um mit den Bürgern besser ins Gespräch zu kommen. Damit soll die Arbeit im Landtag und in der Fraktion bürgernäher, transparenter und spannender werden.
Klausuren im April
Die Details sollen am 3. und 4. April bei einer Klausurtagung in Lahnstein festgezurrt und am 8. April präsentiert werden.
Vier thematische Bausteine für etwa 100 Veranstaltungen landesweit bis 2015 sind geplant: Zukunft der Arbeit, Bildung/Familie/Beruf, Pflege/Leben im Alter und ein solidarisches Miteinander. Die Ergebnisse sollen von Experten verdichtet werden und in parlamentarischen Initiativen wie Anträgen oder Gesetzentwürfen der SPD-Landtagsfraktion münden. "Durch so einen Prozess wird man nicht dümmer", meint Hendrik Hering.
Beispiel Familie und Beruf: "Die Lebenssituationen der Menschen sind oft nicht kompatibel mit den Betreuungsangeboten in Kindergärten oder Grundschulen", sagt der SPD-Fraktionschef. Berufstätigen fehle mal morgens oder abends eine Stunde Betreuungszeit, in den Ferien sei es generell schwierig. "Da gibt es nicht die eine Lösung der Landespolitik aus Mainz", verdeutlicht Hering. Die SPD wolle "ein Gespür für flexible Lösungen finden".
Neue Formate
Die Sozialdemokraten erproben im Rahmen ihrer Kampagne neue Formate. Althergebrachte Bürgergespräche, Stammtische oder Podiumsdiskussionen mit Ministern und Staatssekretären sollen abgelöst werden.
Man will zum Beispiel 60 bis 70 Personen an Tische setzen, sie zu drei Leitfragen diskutieren und dann den Tisch wechseln lassen. "Nicht einer trägt vor, sondern die Vorschläge werden gemeinsam erarbeitet", skizziert Pressesprecherin Katharina Genz. "Die Leute werden sich später, wenn das Thema im Landtag auftaucht, daran erinnern: Daran habe ich mitgearbeitet", sagt Hering.
