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Die SPD steht Kopf

Berlin/Trier. Nach dem Wahldebakel sucht die SPD nach einem neuen Kurs und neuem Personal: Gestern hat Frank-Walter Steinmeier auf den Parteivorsitz verzichtet; er ist aber als Fraktionsvorsitzender gewählt worden. Als neuer Parteichef ist Sigmar Gabriel im Gespräch. Generalsekretär Hubertus Heil und Vize-Parteichef Peer Steinbrück stellen ihre Ämter zur Verfügung.

(dpa/sey) Die Fraktionssitzung der SPD war gestern mit Spannung erwartet worden. Bereits zuvor hatte die Berliner SPD eine Neuaufstellung der Führungsspitze gefordert. Generalsekretär Hubertus Heil gab als Erster seine Entscheidung bekannt: Er zieht sich aus seinem Amt zurück. Als seine Nachfolgerin ist die linke Partei-Vize Andrea Nahles im Gespräch. Der bisherige SPD-Vize Peer Steinbrück will sich ebenfalls nicht mehr für ein Amt in der engsten Führung bewerben.

Frank-Walter Steinmeier ist zum neuen Fraktionschef im Bundestag gewählt worden. Nach Parteiangaben lag die Zustimmung für den bisherigen Vizekanzler und Außenminister bei 88,7 Prozent. Steinmeier folgt auf Peter Struck, der nicht mehr im Bundestag ist. Steinmeier hatte zuvor angekündigt, er wolle nicht auch noch Parteivorsitzender werden. Als Favorit für die Nachfolge von SPD-Chef Franz Müntefering gilt jetzt der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel. Müntefering hatte signalisiert, auf dem Parteitag in Dresden Mitte November nicht mehr zu kandidieren.

„Über die geplanten personellen Veränderungen an der Parteispitze wurde in der Fraktionssitzung nicht gesprochen“, sagte der neu in den Bundestag gewählte Kenner Sozialdemokrat Manfred Nink dem TV. Nink zeigte sich von einem möglichen Müntefering-Nachfolger Sigmar Gabriel „überrascht, aber zufrieden. Ich hätte eher damit gerechnet, dass Klaus Wowereit neuer Partei-Chef wird.“