Die Zeit der Volksparteien ist vorbei

Die Zeit der Volksparteien ist vorbei

Wohin steuert die SPD? Der Trie rer Parteienforscher Uwe Jun sieht die einzige Chance für die Sozialdemokraten in einer klaren Profilierung. Jun geht zudem davon aus, dass die Zeit der klassischen Volksparteien vorbei ist.

Trier. (wie) Die SPD braucht wieder eine klare Identität und eine neue Führungsriege. Das sagt der Trierer Parteienforscher Uwe Jun. Mit ihm sprach unser Redakteur Bernd Wientjes.

Herr Jun, hat Sie das Wahlergebnis überrascht?

Jun: Nein. Allenfalls, dass die SPD schlechter abgeschnitten hat als vorhergesagt.

Woran liegt das?

Jun: Die SPD hat keine klare Identität mehr. Seit der Agenda 2010 hat die Partei ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das hat sich während der Großen Koalition fortgesetzt. Stichworte: Mehrwertsteuererhöhung und Rente mit 67.

Hat die SPD auch ein personelles Problem?

Jun: Ja. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier war keine zugkräftige Alternative zu Angela Merkel. Steinmeier hatte kein klares Konzept, wie er den Wähler ansprechen sollte. Der SPD fehlte im Wahlkampf einfach eine klare Botschaft.

Welche Konsequenzen muss die SPD daraus ziehen?

Jun: Sie muss sich darüber im Klaren werden, welchen Weg sie gehen will. Einerseits will die SPD weiter Volkspartei sein und ist damit auf Wechselwähler der CDU angewiesen. Andererseits darf sie sich nicht einseitig von den Linken umarmen lassen; auch muss sie die Grünen im Auge behalten. Die SPD muss einen Spagat zwischen Ökologie, Ökonomie und sozialer Gerechtigkeit hinbekommen.

Ist das mit dem derzeitigen sozial demokratischen Führungspersonal machbar?

Jun: Jein. Die unterschiedlichen Parteiflügel müssen sich stärker in der Führungsspitze widerspiegeln. Daher wird es auf absehbare Zeit personelle Änderungen an der Parteispitze geben.

Nicht nur die SPD hat Federn lassen müssen, auch die CDU hat verloren. Gibt es eigentlich noch die klassischen Volksparteien?

Jun: Die Anhängerschaft der großen Parteien ist deutlich kleiner geworden. Es gibt viele kleine Interessengemeinschaften und Lebensstilgruppen. Die Großparteien können diese aber nicht mehr einbinden Daher werden kleinere Parteien diese Lücken füllen. Zum Beispiel die Piratenpartei, die sich zwar thematisch noch stärker aufstellen muss, aber ihr gelingt es, junge Wähler stärker einzubinden, was den etablierten Parteien nicht gut gelungen ist.

Also müssen sich die großen Parteien an Prozentzahlen unter 30 gewöhnen?

Jun: Es wird schwieriger werden, eine Drei vorne zu haben.

Was erwartet uns in den nächsten vier Jahren von Schwarz-Gelb?

Jun: Es wird kein einfaches Regieren werden. Die Union ist leicht im Vorteil, weil die FDP in einer schwarz-gelben Koalition ihre Vorstellungen nicht eins zu eins realisieren kann und damit die versprochenen Reformen nicht wird umsetzen können. Vor allem in der Wirtschaftspolitik wird sie von ihren Forderungen abrücken müssen. Die Haushaltsprobleme lassen keinen Spielraum für Steuersenkungen und Steuervereinfachung. Die FDP muss auf anderen Feldern als in der Wirtschafts- und Finanzpolitik Punkte sammeln.