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Edathy-Affäre belastet Verhältnis der Fraktionschefs

Edathy-Affäre belastet Verhältnis der Fraktionschefs

Sie sind das Getriebe der großen Koalition, sie müssen keine Freunde sein, aber in der täglichen Arbeit vertrauensvoll zusammenwirken: Thomas Oppermann und Volker Kauder. Der eine ist Fraktionschef der SPD, derzeit politisch extrem angeschlagen. Der andere führt im Bundestag die CDU/CSU. Beide duzen sich aus Kollegialität. Seit der Edathy-Affäre hat ihre Harmonie arg gelitten.

Berlin. Dieser Satz von Thomas Oppermann war einer für die politische Ewigkeit: "Ich bin zusammen mit Herrn Kauder ein Stabilitätsanker dieser Koalition." Das sagte der SPD-Fraktionschef auf dem Höhepunkt des Edathy-Skandals. In Berlin gibt es viele, die das anders sehen. Ausgerechnet Oppermann hatte mit seiner Presseerklärung den Sturz des CSU-Ministers Hans-Peter Friedrich herbeigeführt und die schwarz-rote Koalition in schweres Fahrwasser gebracht.
Bei seinem Auftritt vor dem Innenausschuss am Mittwoch unterlief noch ein weiterer schwerer Lapsus: Seine Mitteilung sei nicht nur vorab an Friedrich, sondern auch an Kauder geschickt worden, hatte Oppermann erklärt.
Der Unionsfraktionschef dementierte prompt, weshalb der Genosse zurückrudern musste. In der Union heißt es, Oppermann sei in seinem neuen Posten offenbar noch nicht angekommen. Konkurrenz bei der SPD muss er jedoch nicht fürchten.
Fraktionschef ist man nicht, weil man das Amt innehat. Man muss in den verantwortungsvollen Job hineinwachsen. Einerseits gilt es, uneingeschränkt loyal gegenüber der Kanzlerin oder dem Vizekanzler zu sein. Andererseits besteht die Kunst darin, der eigenen Fraktion das Gefühl zu geben, sie sei eigenständig und unabhängig. Mit diesen Anforderungen an seinen Posten hat Oppermann bislang stark gerungen.
Das war bei dem heute 64-jährigen Kauder allerdings ähnlich, als er 2005 das Amt von Kanzlerin Angela Merkel übertragen bekam. Auch ihm unterliefen einige Anfangsfehler. Allerdings nicht mit so gravierenden Folgen.

Darüber hinaus ist Fakt: Die Edathy-Affäre hat den Blick einiger Unions-Abgeordneter inzwischen auf das Verhalten der eigenen Führung gerichtet. Hinter vorgehaltener Hand wird kritisiert, wie rasch die Kanzlerin den Minister fallenließ. Und Kauder habe sich in der Angelegenheit nicht deutlich genug gegenüber der SPD positioniert. Das alles ist keine gute Ausgangsbasis für das neue Tandem Kauder/Oppermann. has