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Porträt Angela Merkel
Ehrenrunde im wichtigsten Amt des Landes

Die Kombo von Archivbildern zeigt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kabinett von 2005 (links) bis 2018 (rechts). Heute soll Merkel vom Bundestag erneut zur Kanzlerin gewählt werden.
Die Kombo von Archivbildern zeigt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kabinett von 2005 (links) bis 2018 (rechts). Heute soll Merkel vom Bundestag erneut zur Kanzlerin gewählt werden. FOTO: -- / dpa
Berlin. Zu Beginn ihrer vierten Kanzlerschaft wirkt Angela Merkel geschwächt. – Eine Lageeinschätzung unseres Berliner Korrespondenten. Von Werner Kolhoff

Ein Häuflein „Bärgida“-Demonstranten zog am Tag der Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrages durch die Berliner Friedrichstraße. Wie jeden Montagabend. Die Teilnehmer riefen: „Merkel muss weg.“ Man könnte es abtun wie den „Wachturm“-Verkäufer vor dem Kaufhaus. Doch zu Beginn der vierten Amtszeit der ewigen Kanzlerin klingen diese Rufe nicht mehr sektiererisch. Es gibt sie bis in die eigene Partei der CDU-Vorsitzenden hinein.

Die Stimmung ähnelt der um Helmut Kohl gegen Ende der 1990er Jahre. Damals konnte man selbst im katholischen Landkreis Vechta, der Gegend mit dem höchsten CDU-Stimmenanteil bundesweit, hören, dass es nun mal langsam genug sei mit dem „Dicken“  – und dass eine Verjüngung stattfinden müsse. Kohl amtierte 16 Jahre. Heute reden führende CDU-Politiker aus der gleichen Region wieder genauso. Merkel ist nicht mehr sakrosankt.

Volker Rühe, der in der Endphase Kohls Verteidigungsminister und damals einer der wichtigsten innerparteilichen Kritiker des „Alten“ war, verschafft sich heute wieder Gehör. Und zwar praktisch in gleicher Angelegenheit. Merkel müsse wichtige Positionen jetzt endlich mit potenziellen Nachfolgern besetzen, forderte er kürzlich in einem Interview. So ist es allenthalben. Die FDP erklärt sogar, dass sie nicht als Koalitionspartner der Union zur Verfügung steht, solange Merkel dort noch die Geschäfte führt. Damit wird Merkels Beharren auf den Kanzlerstuhl für die CDU machtrelevant.

Der Unterschied zu Kohl ist freilich, dass die 63-jährige Uckermärkerin das alles weiß und den Gedanken an einen Abgang auch gar nicht abwehrt. Sondern nur vertagt. Auf 2021 nach dann ebenfalls 16 Amtsjahren. Sie will ja Nachfolger aufbauen. Annegret Kramp-Karrenbauer hat sie schon zur Generalsekretärin gemacht, Jens Spahn zum Minister. Nur will sie noch einmal vier Jahre regieren und alles ordentlich übergeben. Noch mal kurz die Welt retten. Nach ihrem Verständnis hat sie das vor der Wahl versprochen und muss es hinterher auch halten.

Merkel ist nun eine Kanzlerin, die noch einmal eine Ehrenrunde dreht, wie man es im Büro nennt, wenn einer kurz vor der Rente steht, nicht mehr müsste, aber trotzdem noch arbeitet. Der mangelnde Elan ist ihrer vierten Amtszeit ins Gesicht geschrieben. Es begann schon mit der zögerlichen Art, in der sie im vorletzten Winter ihre Kandidatur erklärte. Und es setzte sich dann fort mit einem wenig engagierten Wahlkampf, in dem sie praktisch wehrlos zusah, wie die AfD zulegte – und ihre eigene Partei massiv verlor. Und es endet mit einem Koalitionsvertrag, dessen Inspiration eher von der SPD und der CSU kommt als von ihr. Sogar das Finanzministerium ließ die CDU-Chefin sich abhandeln.

Es gibt bei all dem ein großes Aber: „Man sollte Merkel nicht unterschätzen.“ Das hat der ausgeschiedene Merkel-Kritiker Wolfgang Bosbach (CDU) gesagt, das hat eine Legion von starken Männern lernen müssen, die Merkel mal links, mal rechts hat liegen lassen. Ihre Dickfelligkeit ist anders als die von Helmut Kohl, sie ist nicht aus Eitelkeit, sondern aus Pragmatismus gemacht. Nach diesem halben Jahr der Koalitionsverhandlungen wird sie schnell weitermachen mit dem, was sie am besten kann: die Regierung mit ihren vielen jungen Gesichtern und auseinanderstrebenden Parteien moderieren;  Koordinierungsrunden und Klausuren veranstalten. Vor allen Dingen wird sie sich europapolitisch zurückmelden. Kurz nach ihrer heutigen Wiederwahl will sie nach Paris reisen. Brexit, Polen, Regierungschaos in Italien, drohender Handelskrieg, es sind nicht weniger Probleme geworden.

Die Frage ist, ob dieses „Weiter so“ noch reicht. Die Welt, auch Deutschland, hat sich verändert. Zum Beispiel reicht so ein seelenloser Regierungspragmatismus nicht mehr, um die Ängste der Bürger, ob sie berechtigt sind oder nicht, anzusprechen. Zum Beispiel funktioniert das permanente Sedieren der politischen Debatte nicht mehr, wenn die Konflikte immer härter werden. Man wird sehen, ob die Kanzlerin es schafft, ihren Regierungsstil doch noch einmal zu verändern. Ob sie neuen Elan findet. Wenn nicht: Die aggressive AfD, der weidwunde Koalitionspartner SPD, die verunsicherte CSU und die an einem Weiterregieren nach Merkel interessierte CDU werden sie schon treiben. Die vierte Amtszeit wird in vielem unerfreulich werden für Angela Dorothea Merkel, geboren in Hamburg, aufgewachsen in Templin, Kohls so groß gewordenes „Mädchen“. So wie es eben ist, wenn man den richtigen Zeitpunkt zum Aufhören verpasst.

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