Ein bajuwarisches Luftschloss
Edmund Stoiber, Superstar. Der bayerische Löwe hat noch einmal kräftig und ausdauernd gebrüllt, damit die umstrittene Transrapid-Strecke doch noch in München realisiert werden kann.
Das wird am Ende der Woche ein CSU-Jubel-Parteitag sondergleichen für König Edmund werden. Im Überschwang der Gefühle dürfte es die Delegierten wohl nicht kümmern, dass der Transrapid-Erfolg Stoibers in Wahrheit ein bajuwarisches Luftschloss ist.
Mitgearbeitet hat daran auch Bundes-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Der SPD-Minister, gebeutelt, fast schon demontiert durch den Streit um die Teilprivatisierung der Bahn, hat Stoiber den schmackhaften Transrapid-Knochen hingeworfen: 925 Millionen Euro schwer, das sind 400 Millionen mehr als vom Bund zunächst versprochen waren. Der Bayer hat zugebissen und fortan das Tempo bei der Realisierung des eigenen Denkmals deutlich erhöht. Nicht aus Nächstenliebe hat Tiefensee den Bundesanteil in Absprache mit dem Finanzminister aufgestockt: Vielmehr war es eine geschickte Frontbereinigung des Ministers.
Er kennt nämlich wie kein Zweiter die Zahlen; auch er weiß, dass 1,85 Milliarden Euro Gesamtkosten für die Münchener Strecke angesichts veralterter Planungen und überholter Schätzungen längst Geschichte sind. Der tatsächliche Mittelbedarf wird bei weitem höher liegen - vermutlich um eine Milliarde Euro. Nur: Mit der Vereinbarung gestern trägt das Kostenrisiko jetzt vollends der Freistaat, der Bund ist zunächst fein raus. Geht den Beteiligten am Ende doch noch die Luft aus, liegt der Misserfolg somit auch allein in Bayern.
Schon jetzt ist absehbar, dass Stoibers Nachfolger Günther Beckstein irgendwann bei Bundesfinanzminister Peer Steinbrück dezent anklopfen wird, ob der Bund nicht noch ein paar Hundert Millionen Euro aufschlagen kann. Es ist naiv zu glauben, dass die Festpreis-Garantie der Industrie für die Bausumme diesen Gang nach Berlin überflüssig machen wird. Steinbrück wird somit im weiteren Verfahren der entscheidende Mann werden, und er hat bereits abgewinkt, weitere Millionen in das Projekt zu schießen, um Finanzierungslücken zu schließen.
Tiefensee hingegen kann sich nun ausgiebig um die entgleiste Bahn-Privatisierung kümmern. Ein Desaster muss er abwenden und umsetzen, was ihm die Länder gestern und die Koalitionsfraktionen Tage zuvor an Änderungswünschen diktiert haben. Und Stoiber? Stoiber wird sich feiern lassen am Wochenende. Auch für seinen Transrapid-Coup. Wohl wissend, dass nicht mehr er derjenige ist, der die zu erwartenden Schwierigkeiten ausbaden muss.
