Ein Club der Hoffnungsfrohen

Kanzler Schröder und Finanzminister Eichel sollten den Club der Hoffnungsfrohen gründen. Das sind dann die, die hoffen, dass schon alles irgendwie gut gehen wird. Viel mehr verbirgt sich nämlich nicht hinter den Eckpunkten zur Finanzierung der vorgezogenen Steuerreform.

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Foto: axentis.de / Georg J. Lopata (www.axentis.de )

Die beiden hoffen einfach nur darauf, dass die Bürger mehr ausgeben werden, und dass die Steuersenkungen die Wirtschaft ankurbeln. Ob es aber so kommt, darf getrost bezweifelt werden. Denn die Basis für neues Vertrauen in die Finanz- und Haushaltspolitik von Rot-Grün haben Schröder und Eichel zumindest mit ihren Eckpunkten kaum gelegt. Fast alles war seit der Inszenierung auf Schloss Neuhardenberg schon klar, fast nichts Neues konnten sie gestern mit Blick auf die Gegenfinanzierung der Steuersenkungen präsentieren. Mit einer Ausnahme, und zwar einer unsoliden und enttäuschenden: Die Bundesregierung sucht ihr Heil stärker als erwartet in höheren Schulden, um den Bürgern die Portemonnaies ein wenig zu füllen. Das ist ideenlos und arg aus der Not heraus geboren. Jetzt rächt sich wohl, dass Schröder aus taktischen Erwägung urplötzlich so aufs Tempo gedrückt hat. Nur durch ein Wunder wird Deutschland jedenfalls die Maastricht-Kriterien im kommenden Jahr nicht reißen. Der Kanzler mag dies weiterhin abstreiten - Recht dürfte er aber nicht behalten. Ihm kann man jetzt nur noch viel Spaß bei den Gesprächen mit der Union wünschen. Auf die Pläne der C-Parteien darf man übrigens nach der ersten Entrüstung jetzt ebenso gespannt sein. nachrichten.red@volksfreund.de

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