Ein Teufelskreis

DieWirtschaftsinstitute sind stark ins Gerede gekommen. Schließlichhaben sie sich bei ihren Prognosen in letzter Zeit heftig vertan.Doch ganz gleich, ob das Wachstum in diesem Jahr nun bei 0,3 oder0,5 oder 0,9 Prozent liegt. Es reicht hinten und vorn nicht aus,um den Arbeitsmarkt spürbar zu beleben. Nach den Lehrbüchernlässt sich dieser Effekt nur erreichen, wenn die Steuern undLohn-Nebenkosten sinken. Doch angesichts leerer Kassen sind wirvon solchen paradiesischen Zuständen weit entfernt. Zumindest dieLohn-Nebenkosten dürften im Gegenteil sogar noch steigen. EinTeufelskreis: Ohne Jobs kein Wachstum, ohne Wachstum keine Jobs.Und niemand kennt ein Patentrezept, auch wenn Politiker vonRegierungund Opposition nach der Veröffentlichung des Gutachtenswieder einmal den gegenteiligen Eindruck zu erwecken suchten. InWahrheit las jeder das heraus, was ihm in den Kram passt. Dabeidrückt alle das gleiche Problem: Um die maroden Staatsfinanzen zusanieren, bleiben nur weitere Sparanstrengungen oder derabermalige Griff in die Taschen der Bürger. Was allein schon dieAnkündigung von Ausgabenkürzungen auslöst, muss der Kanzlergerade leidvoll erfahren. Durch den Widerstand in den eigenenReihen ist dieser Weg also praktisch versperrt. So drängt sichdas unpopuläre Wort von der Steuer-Erhöhung auf. Natürlich, weder Regierung noch Opposition wollen davon etwas wissen. Doch bereits im Mai steht uns die nächste Steuerschätzung ins Haus. Und allein schon wegen der unerwartet hohen Arbeitslosigkeit wird das Ergebnis dramatisch ausfallen. Beide politischen Lager könnten sich dann zu einer Anhebung der Mehrwertsteuer "durchringen" - allen Lehrbuchweisheiten zum Trotz.

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