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Eine Chronologie der Ereignisse

Eine Chronologie der Ereignisse

Das spektakuläre Ende der Fusionsgespräche mit der Sparkasse Trier war für die Kreissparkasse (KSK) Bitburg-Prüm im Sommer 2007 der Anfang für die Verhandlungen mit der KSK Vulkaneifel. Am Montag steht die Entscheidung an, dann sind die beiden Kreistage am Zug.

Bitburg-Prüm/Daun. (mr) Schwieriger als erwartet haben sich die Gespräche zur Verschmelzung der Kreissparkassen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel gestaltet. Die Chronologie der Ereignisse:28. Juni 2007: Der Kreistag Bitburg-Prüm lässt die als sicher geglaubte Fusion mit der Sparkasse Trier in letzter Sekunde platzen. Der Beschluss: Die Gespräche mit Trier werden ausgesetzt, stattdessen Verhandlungen mit Daun aufgenommen. Heftige Kritik muss sich daraufhin besonders der Landtagsabgeordnete Michael Billen (CDU) gefallen lassen.29. Juni 2007: Auch die SPD muss Wunden lecken. Nach einem internen Abstimmungs-Dilemma lässt Fraktionschef Bernd Spindler sein Amt einen Monat ruhen.29. Juni 2007: Die Nerven liegen blank. Im Nachgang zum Scheitern der Fusion wirft Trier-Saarburgs FWG-Mann Hugo Kohl dem Trierer CDU-Bezirkschef Billen indirekt Nazi-Machenschaften vor. In allen politischen Kreisen der Region macht sich Entsetzen über die Entgleisung Kohls breit. August 2007: Im TV-Sommer-Interview bekennt Bitburg-Prüms Landrat Roger Graef (CDU) erstmals öffentlich, dass sein Verhältnis zu Michael Billen "in besonderer Weise gestört" ist.Oktober 2007: Nachdem die Landräte Roger Graef und Heinz Onnertz Kontakt aufgenommen haben, spricht sich der Verwaltungsrat der KSK Vulkaneifel gegen eine Fusion aus.November 2007: Der Dauner Kreistag macht mit den Stimmen der CDU den Weg frei für die Fusionsgespräche mit Bitburg-Prüm. November 2007: Die Dauner SPD macht fortan in besonders deutlicher Form Front gegen die Fusion. Sie akzeptiert den Kreistagsbeschluss nicht, weil ihrer Meinung nach zwei CDU-Mitglieder an der Abstimmung nicht hätten teilnehmen dürfen. November 2007: Der Dauner KSK-Personalrat rät von einer Fusion ab, favorisiert stattdessen ein "strategisches Bündnis".Dezember 2007: Die Kommunalaufsicht bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier lehnt die Beschwerde der Dauner SPD wegen der möglichen Befangenheit zweier CDU-Leute ab.Januar 2008: In Daun nimmt der 40-köpfige Fusions-Beirat die Gespräche auf.Januar 2008: Landrat Graef warnt vor einer Hängepartie. Er möchte so schnell wie möglich zu einem Ergebnis kommen, um die vorhandene Unruhe so rasch wie möglich einzudämmen.Februar 2008: Roger Graef bekennt, dass er eine mögliche Fusion mit Daun nur als eine Zwischenlösung ansieht. Eine Verschmelzung mit Trier würde er eindeutig bevorzugen.Februar 2008: Die SPD macht erneut mobil. Die Kreistagsfraktionen beider Landkreise treffen sich in Kyllburg. Die Forderung nach einem Bürgerentscheid wird laut.April 2008: In Bitburg beginnt die zweite Runde der Fusionsverhandlungen. Das Gutachten des Sparkassen- und Giroverbands Rheinland-Pfalz, das im Fazit zu einem positiven Ergebnis kommt, liegt inzwischen vor. April 2008: Es dringt durch, dass die Verhandlungen ergebnislos abgebrochen wurden. Die Fusion droht zu scheitern.5. Mai 2008: Die Fraktionen der CDU, die in ihren Kreistagen jeweils die absolute Mehrheit besitzen, tagen in der Gerolsteiner Schwarzbrennerei und beraten das weitere Vorgehen.9. Mai 2008: Die Situation droht aus den Fugen zu geraten. Landrat Heinz Onnertz veröffentlicht einen offenen Brief, in dem er unter anderem "Heimlichkeiten" anprangert, die von der CDU ausgehen sollen. Zustimmung erhält er dafür von SPD, FDP, FWG und den Grünen in Daun. Derweil schlägt Michael Billen zurück. Die Argumente von Heinz Onnertz seien eines Landrats nicht würdig, heißt es in einer ersten Stellungnahme.17. Mai 2008: Nun meldet sich auch Roger Graef zu Wort: Er weist den offenen Brief seines Dauner Amtskollegen Onnertz als "absurd" und "abwegig" zurück.18. Mai 2008: Die Fraktionsspitzen der CDU im Vulkaneifelkreis und im Eifelkreis Bitburg-Prüm teilen in Daun der Öffentlichkeit mit, dass sie die Fusion erreichen möchten und wie sie sich das weitere Vorgehen vorstellen. 3. Juni 2008: Im TV-Interview kritisiert Dieter Grau, Vorstandsvorsitzender der KSK Vulkaneifel, die von der CDU beabsichtigte Neugründung des Instituts. In dem Zusammenhang spricht er sogar von "Veruntreuung". 4. Juni 2008: SPD, FWG, FDP und Grüne im Kreistag Vulkaneifel starten ein Bürgerbegehren.10. Juni: Der Stadtrat Daun beschließt - mit einigen Stimmen der CDU-Fraktion - eine Resolution gegen die KSK-Fusion.