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Entscheidung über Krieg mit dem Joystick

Entscheidung über Krieg mit dem Joystick

Verteidigungsministerin von der Leyen will am Donnerstag ihre Pläne zur Beschaffung von Kampfdrohnen verkünden. Intern steht die Entscheidung längst fest.

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hörte gestern bei der Experten-Befragung des Verteidigungsausschusses zur Beschaffung von Kampfdrohnen zwei Stunden lang konzentriert zu. Ab und zu machte sie sich Notizen. Wohl mehr für die Optik. Denn intern ist die Entscheidung längst gefallen: Die Drohnen kommen. Aber ob und wann ein deutscher Soldat aus der Ferne mit dem Joystick in Einsätze eingreift, bleibt vorerst offen. Am Donnerstag will die Ministerin im Bundestag eine entsprechende Erklärung abgeben.
Intern schon beschlossen ist, dass ab 2016 die drei derzeit in Afghanistan eingesetzten unbewaffneten Aufklärungsdrohnen vom israelischen Typ Heron ersetzt werden sollen; 300 Millionen Euro sind dafür eingeplant. Mittelfristig soll es eine eigene europäische Entwicklung einer grundsätzlich kampffähigen Aufklärungsdrohne geben. Was konkret passiert, ob die Drohnen bewaffnet werden und schießen, wäre aber nicht entschieden. Die SPD ist höchst skeptisch. Von einer "militärischen Revolution vergleichbar mit der Einführung des Gewehrs" sprach gar der Frankfurter Konfliktforscher Niklas Schörning. Der Pilot der Drohne sei weitab vom Geschehen und setze sich keinem Risiko mehr aus. Das verändere den Krieg.
Von der Leyen versuchte diese Bedenken zu dämpfen. Es gehe um den Schutz der Soldaten. "Die Angehörigen der Bundeswehr erwarten hier Antworten". Welche sie am Donnerstag geben will, ist damit schon angedeutet.