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Er spricht und spricht und spricht - und weiß nichts

Er spricht und spricht und spricht - und weiß nichts

Der frühere VW-Chef Martin Winterkorn will bis zum Bekanntwerden des Diesel-Skandals nichts über illegale Abgas-Manipulationen bei dem Autobauer gewusst haben. Der 69-Jährige hat gestern vor dem Abgas-Untersuchungsausschuss ausgesagt.

Berlin. Man kann nicht genau sagen, ob die Unwissenheit, die Martin Winterkorn im Abgas-Untersuchungsausschuss an den Tag legt, gespielt oder echt ist. Man weiß auch nicht, ob er das mit Absicht macht - oft nicht ins Mikro zu sprechen und möglichst viel zu nuscheln. Der Mann war allerdings Topmanager mit direktem Draht zur Kanzlerin und zum Verkehrsminister, er müsste mit allen Wassern gewaschen sein. Das ist die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite ist der frühere VW-Vorstandschef vor 15 Monaten von ganz oben nach ganz unten gefallen - Job weg, Macht weg, Reputation weg. Nur Geld ist noch da. Medien haben über seine angebliche Luxusrente von 3100 Euro pro Tag berichtet, von der Billigmiete für ein Anwesen und davon, dass VW auch noch einen beheizten Koi-Karpfen-Teich bezahlen soll. Im Ausschuss wirkt Winterkorn angeschlagen. Wie jemand, dem die Dinge entglitten sind.
Zwei Anwälte begleiten den 69-Jährigen, einen riesigen schwarzen Lackkoffer hat er dabei, in dem sich aber augenscheinlich nur ein dunkles Mäppchen mit einem vorgefertigten Statement befindet. Wie früher trägt er einen dunklen Zweireiher, der klassische Winterkorn-Style. Früher - da war er der oberste Feldherr im VW-Konzern, dessen Vorstandsvorsitzender er 2007 wurde. Die Leute tanzten in Wolfsburg nach seiner Pfeife, wobei er im Ausschuss betont, "kein Schreckensregime" geführt zu haben. Er habe klare Worte geschätzt, aber sei niemals persönlich geworden. Sein Markenzeichen: "die Liebe zum Detail".
Das ist der Knackpunkt. Kann es wahr sein, dass so einer erst Anfang September 2015 von manipulierten Abgas-Werten bei Millionen VW-Dieselfahrzeugen erfahren haben will? Nachdem die Ermittlungen der US-Umweltbehörde öffentlich wurden? Kann so einer vorher nichts gewusst haben? Ja, macht Winterkorn mehrfach deutlich. "Das Undenkbare ist geschehen" - der Abgas-Betrug mit einem noch nicht absehbaren Schaden für den Konzern sei an ihm vorbeigelaufen. Er, der einstige Mega-Manager, macht sich im Ausschuss ganz klein. Manch ein Abgeordneter schmunzelt, manch ein Zuhörer auf der Tribüne muss lachen. Winterkorn behauptet auch, dass ihm der Begriff "Abschalteinrichtung" bis zur Veröffentlichung des Skandals nicht bekannt gewesen sei. Mit einer solchen Software lässt sich die Abgas-Behandlung beim normalen Fahren ausschalten und nur bei Abgas-Tests aktivieren. "Ich bin kein Softwareingenieur", erklärt der Ex-Boss. "Das Thema ist bei mir nicht angekommen."
Zehn Jahre lang, wirft ihm der Grüne Oliver Krischer danach vor, sei aber auf europäischer Ebene und in der Branche über solche illegalen Einrichtungen diskutiert worden. Winterkorn stricke weiter an der "Legende", nichts gewusst zu haben. Auch der Ausschussvorsitzende Herbert Behrens (Linke) erklärt, das sei doch alles sehr "unwahrscheinlich". Er frage sich inzwischen schon, "was ein Vorstandschef eigentlich tut". Winterkorns Glaubwürdigkeit "ist etwas erschüttert".Extra

Wie vor Gericht können Zeugen unter gewissen Voraussetzungen auch in Untersuchungsausschüssen des Bundestages eine Aussage verweigern. Zwar sind geladene Personen nach dem Untersuchungsausschuss-Gesetz verpflichtet, dort zu erscheinen, dürfen sich aber auf das Auskunftsverweigerungsrecht berufen. In Paragraf 22 ist geregelt, dass Zeugen und ihre nahen Angehörigen nicht auf Fragen antworten müssen, die sie der Gefahr eines "gesetzlich geordneten Verfahrens" aussetzen. Damit geht die Vorschrift über die entsprechenden Regeln in der Strafprozessordnung hinaus. So darf ein Zeuge vor Gericht und in U-Ausschüssen die Aussage verweigern, wenn die Gefahr besteht, dass er wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit verfolgt werden könnte. In einem Ausschuss kann ein Zeuge zudem geltend machen, dass er sich womöglich einem Disziplinarverfahren aussetzen müsste. dpa