Berlin. (has) Gestern Vormittag hielt Jörg Tauss im Bundestag noch eine Rede zum "Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung". Munter und engagiert war der Auftritt, wie immer, wenn der SPD-Politiker am Rednerpult steht. Da war er noch völlig ahnungslos. Zu diesem Zeitpunkt stand aber schon fest, dass der Immunitätsausschuss des Parlaments beschlossen hatte, die Immunität des Baden-Württembergers aufzuheben. Aus schwerwiegendem Grund: Der SPD-Medienexperte ist wegen des Verdachts der Kinderpornografie ins Visier der Staatsanwaltschaft Karlsruhe geraten.

Im Immunitätsausschuss kam man nach einem ausführlichen Bericht der zuständigen Staatsanwaltschaft offenbar zu der Auffassung, dass die Vorwürfe ernst zu nehmen seien und Schaden vom Parlament als Ganzes abgewendet werden müsse.

Tauss: "Ich bin unschuldig"

Die Aufhebung von Tauss' Immunität war notwendig, um Durchsuchungen und Beschlagnahmungen durch die Behörden zu ermöglichen. Direkt im Anschluss begannen auch Kontrollen in Tauss' Privaträumen.

Beamte der Landeskriminalämter Baden-Württemberg und Berlin überprüften überdies die Abgeordnetenbüros des 55-Jährigen. Tauss betonte gestern, er könne den Verdacht "nicht nachvollziehen". Er "warte mit Gelassenheit ab". Da er sich seit Jahren politisch mit der Szene beschäftige, könne es sich unter Umständen um eine "Revanchehandlung" handeln. "Ich bin unschuldig", teilte er noch mit.

Die Karlsruher Staatsanwaltschaft bestätigte die Ermittlungen gegen den 55-Jährigen. Es gebe einen Anfangsverdacht, wonach "strafrechtlich relevantes Bildmaterial vorhanden sein könnte". Es könne bei den Ermittlungen aber auch herauskommen, dass der Parlamentarier "komplett unschuldig" sei.

Seitens der SPD-Bundestagsfraktion hieß es, man wolle den Vorgang jetzt nicht bewerten und erst einmal abwarten.