EU will mehr Hilfsschiffe für Flüchtlinge ins Mittelmeer schicken

Brüssel/Mainz · Die EU-Staaten sind bereit, mehr Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten. Wie weit die Hilfsaktionen gehen sollen, ist aber umstritten. Weil viele Menschen in Deutschland Asyl begehren, baut Rheinland-Pfalz die Erstaufnahmen weiter aus.

Nach dem Flüchtlingsunglück im Mittelmeer mit bis zu 800 Toten verdreifacht die EU ihre Mittel für die Seenotrettung. Das beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs nach Diplomatenangaben am Donnerstagabend beim Sondergipfel in Brüssel. Damit stünden monatlich rund neun Millionen Euro für die EU-Grenzschutzmissionen Triton und Poseidon im Mittelmeer bereit.

Der Gipfel war nach dem Tod von Hunderten Flüchtlingen vor der libyschen Küste einberufen worden. In Brüssel hatten Nicht-Regierungsorganisationen außerdem zu einem Trauermarsch aufgerufen. Dort forderte Iverna McGowan, die Europa-Chefin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International: "Wir brauchen eine umfassende Such- und Rettungsoperation mit vielen Schiffen auf hoher See."

Bundeskanzlerin Angela Merkel bot nach Angaben eines Diplomaten beim Gipfel an, zwei Schiffe der deutschen Marine für die Seenotrettung ins Mittelmeer zu schicken; auch Großbritannien hat Schiffe angeboten. Dabei ist innerhalb der EU umstritten, ob die EU-Grenzsicherungsmission im Mittelmeer, Triton, über das bisherige Einsatzgebiet vor Italien hinausgehen soll. Zumindest aus der deutschen Delegation war zu hören, dass das Ziel sei, "nun substanziell in die Seenotrettung einzusteigen und nicht nur Küstenschutz zu betreiben".
Hintergrund: Aus Kriegsländern wie Syrien und Eritrea und weiteren Staaten fliehen immer mehr Menschen übers Meer nach Europa; viele wollen nach Deutschland. Rheinland-Pfalz will die Plätze für die Erstaufnahme von Flüchtlingen bis Jahresende von derzeit rund 2500 auf 5000 aufstocken. Dies sagte Integrationsstaatssekretärin Margit Gottstein. Unter anderem kommen in Ingelheim 200 und in einer alten Kaserne in Kusel 700 Plätze hinzu. In Hermeskeil sollen bis zu 750 Menschen unterkommen , ein Beschluss des Stadtrats steht noch aus.

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