Fall Schröer wirft neue Fragen auf

Fall Schröer wirft neue Fragen auf

TRIER. (jp) Doppelt kassiert: Obwohl der ehemalige Trierer Kämmerer Edgar Meyer 5300 Überstunden sammelte und dafür von Oberbürgermeister Helmut Schröer 50 000 Euro bekam, hatte er noch Zeit genug, regelmäßig Unterricht an der Gemeindeverwaltungsschule Trier zu erteilen. Dieser wurde gesondert vergütet – und trotzdem als Dienstzeit gewertet.

Was genau hat Edgar Meyer, der für seine Mehrarbeit insgesamt 100 000 Euro bekommen sollte, in den von ihm präzise dokumentierten 5300 Überstunden geleistet? Das Presseamt der Stadt Trier beantwortet diese Frage mit einer Auflistung mehrerer Sonderprojekte: Entwicklung eines neuen Steuerungsmodells, Budgetierung des Haushalts, Entwicklung des Berichtswesens, des Beteiligungscontrollings sowie des Kredit- und Schuldenmanagements. Dazu kommen "besondere Finanzierungsmodelle", als Beispiele werden Castelforte und die Entwicklungsgesellschaft Petrisberg genannt. Doch das war nicht alles. Gestern bestätigte die Verwaltung offiziell TV-Informationen, denen zufolge Edgar Meyer von 1983 bis 1995 an der damaligen Gemeindeverwaltungsschule Trier - dem heutigen kommunalen Studieninstitut - Nachwuchskräfte der Verwaltungen im Haushaltsrecht unterrichtet hat. Dieser Unterricht wurde gesondert bezahlt und generell als Arbeitszeit gewertet. Das Landesbeamtengesetz erlaube die Anrechnung des "praxisorientierten Unterrichts an den kommunalen Studieninstituten" als Dienstzeit, sagt der städtische Pressechef Hans-Günther Lanfer. "Nebentätigkeiten im ausdrücklichen Interesse des Dienstherren können demnach unter Anrechnung auf die Arbeitszeit zugelassen werden." Zwischen 1990 und 1995 habe Edgar Meyer 226,5 Netto-Stunden unterrichtet. Der Staatsanwaltschaft, die wegen des Verdachts der Untreue gegen Oberbürgermeister Helmut Schröer und Edgar Meyer ermittelt, ist das bekannt. "Wir wissen, dass Herr Meyer eine von seinem Dienstherrn genehmigte Nebentätigkeit ausgeübt hat", sagte gestern der Leitende Oberstaatsanwalt Horst Roos. "Ich sehe hier durchaus einen Zusammenhang mit den Überstunden." Unterdessen nimmt Edgar Meyer zum ersten Mal selbst Stellung zur Überstunden-Affäre und stellt dabei eine Absprache generell in Frage. "Ich wollte nur, was mir nach Recht und Gesetz für meine Leistungen zusteht."