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Fliegen lernen, Amigos

Das Innenministerium des Landes steckt mächtig in Bedrängnis. "Ehrabschneidend" sei ein Zeitungskommentar gewesen, schimpft Ressortchef Karl Peter Bruch. Er steht unter Beschuss, weil der Sieben-Millionen-Umbau einer Schloss-Remise in Bad Bergzabern zu einem Vier-Sterne-Hotel mit Gourmet-Tempel opulent aus Steuermitteln gefördert wird und dabei - so ein Pech - ein "Verfahrensfehler" unterlaufen ist.

Bruch muss erklären, wieso entgegen der Vorschrift die Förderzusage ohne vorherige baufachliche Prüfung erfolgte.

Dass ein SPD-Mann ohne Ausschreibung vom Investor zum Pächter mutierte und die aufwändig sanierte Herberge in zehn Jahren für nur 1,4 Millionen Euro kaufen darf, habe der Stadtrat entschieden, sagt Bruch. Den Rest will er aufklären, sobald ein erkrankter Abteilungsleiter - anscheinend der Einzige, der trotz zahlreicher Referenten im Ministerium Bescheid weiß - wieder an Bord ist. Schon jubelt die SPD, der Minister habe alle Fragen umfänglich beantwortet. Was die Opposition anders sieht.

Karl Peter Bruch hat Erfahrung mit Erklärungen. Vor drei Jahren sah er sich bei der "Ruanda-Affäre" und der "Schwiegersohn-Affäre" dem Vorwurf des Klüngelns ausgesetzt. Zunächst schickte das Ministerium Gerhard Herzog, Ex-Geschäftsführer von Ministerpräsident Kurt Becks Lieblingsverein 1. FC Kaiserslautern, auf Staatskosten heimlich ins Partnerland Ruanda. Der Beck-Kumpel war zuvor in eine Vereinsaffäre um verdeckte Spielergehälter verwickelt und wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden. Sein Glück, dass der eigens geschaffene Job mit einer üppigen Auslandszulage versüßt wurde, währte nicht lange. Als die Kungelei aufflog, bekam Herzog einen Job bei der Trierer ADD.

Bruchs zweiter "Streich" ließ nicht lange auf sich warten. Ohne Ausschreibung verschaffte er seinem künftigen Schwiegersohn einen Ministeriumsauftrag über 180 000 Euro. Der lieferte dafür ein preisgekröntes Meisterwerk ab, wie die SPD noch heute rühmt: ein Werbe-Kurzfilmchen mit dem schönen Titel "Fliegen lernen". Bruch entschuldigte sich später im Landtag. Von Konsequenzen blieb er verschont.

In Oppositionskreisen kursiert angesichts der "Schlosshotel-Affäre, gerne unter Verweis auf die "Nürburgring-Affäre", höhnisch das böse Wort "Amigo-Politik". Landesregierung und SPD üben sich im Abwiegeln. Das sei alles "Klamauk" und "Wahlkampfgetöse". Regierungschef Beck würde vermutlich wie üblich von "Bagatellen" sprechen.

Missliebige Journalisten, die über die Umtriebe der anderen Art bissig berichten, werden übrigens ebenfalls bedacht: "ehrabschneidend" heißt es, siehe oben.