Fraktionschef Steinmeier im TV-Gespräch: "Da ist noch viel drin für die SPD"
Trier · Arme Genossen: Zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl will die SPD einfach nicht aus dem Umfragetief herauskommen. "Der Eindruck täuscht", gibt sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier beim TV-Redaktionsgespräch optimistisch.
Trier. Muss ein Spitzenpolitiker eigentlich nicht mal ein paar Tage ausspannen und die Füße hochlegen? Und wann, wenn nicht in der parlamentarischen Sommerpause sollte dies möglich sein?! Nur: In gut zehn Wochen ist Bundestagswahl. Und als SPD-Politiker kann man sich angesichts der miserablen Umfragewerte kaum ein Päuschen gönnen. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier reist schon seit vergangener Woche durch die Lande, besichtigt Firmen, Altenheime und Universitäten, diskutiert mit Mitgliedern einer Kölner Kreativszene, wandert mit Genossen auf einen bayerischen Berg oder lässt sich geduldig mit regionalen SPD-Kandidaten fotografieren.
Steinmeiers erste Zwischenbilanz nach eineinhalb Wochen Wahlkampf-Warmlaufen: "Der Eindruck aus den Umfragen täuscht. Da ist noch viel drin für die SPD."
Wäre auch schlimm, wenn es anders wäre. In allen Sonntagsfragen dümpelt die SPD um die 25 Prozent und läuft damit Gefahr, am 22. September nicht wesentlich besser abzuschneiden als bei der Bundestagswahl vor vier Jahren.
"Die Umfragen von heute sind nicht das Wahlergebnis von morgen", sagt Steinmeier noch einmal und räumt ein, dass die SPD-Spitze auch selbst zur Verunsicherung der Wähler beigetragen habe. Gemeint war der Streit zwischen SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel, der darin gipfelte, dass Steinbrück von Gabriel öffentlich mehr Loyalität einforderte. "Ein einmaliger Ausreißer im Sommer", hofft Steinmeier, der bei der vergangenen Bundestagswahl ja noch selbst als Spitzenkandidat seiner Partei am Start war.
Und woher nimmt der 57-Jährige die Zuversicht, dass die Sozialdemokraten aus dem Umfragetief noch herauskommen? "Unsere Themen sind die richtigen", sagt Steinmeier und nennt die Stichwörter Mindestlohn, Solidarrente und Mietpreisbremse.Bundestagswahl 2013
Die Kanzlerin? "Macht Rosinenpickerei bei uns", sagt Steinmeier, "ihr Kurs ist fürs Land gefährlich." Warum? "Weil sie keine einzige Weichenstellung für die nächsten zehn Jahre macht." Angela Merkel ernte, aber sie säe nicht. Und wenn es nach der Bundestagswahl auf eine große Koalition hinausläuft? "Für uns komplett unattraktiv", sagt der SPD-Fraktionschef, "das haben wir hinter uns und standen danach acht Prozentpunkte schlechter da als zu Beginn." Die letzte CDU/SPD-Koalition war zwischen 2005 und 2009. Steinmeier, zuvor Chef des Kanzleramts unter Gerhard Schröder, war damals Außenminister. Ein Job, den er sich nach der Wahl wieder vorstellen könnte?
"Mich kümmert der Wahltermin, aber nicht, was danach kommt", sagt Steinmeier. "Das rüttelt sich alles zurecht, wenn der Wähler gesprochen hat." Auch wer mit wem koaliere. Immerhin: Einen Wunschpartner hat der promovierte Jurist. Unter Rot-Grün sei das Land gut vorangekommen, sagt er, "das kann man wiederholen".
Dazu allerdings müsste vor allem die SPD in den verbleibenden Wochen noch kräftig an Stimmen dazugewinnen. Nach den aktuellen Umfragen kommen Rot-Grün gemeinsam noch nicht mal auf die Prozentzahl der Union. Trotzdem will auch Frank-Walter Steinmeier noch ein paar Tage entspannen: "Andere machen jetzt Urlaub und später Wahlkampf, ich mache jetzt Wahlkampf und zwischendurch zwölf Tage Urlaub mit meiner Frau in Südtirol."Extra
Obwohl Wahlkämpfer Frank-Walter Steinmeier eher ein Mann der leisen Töne ist und das Thema Europa nicht zu den spannendsten gehört, wollten ihn am Dienstagabend immerhin knapp 250 Menschen im Schweicher Bürgerzentrum hören. Angekündigt für den Abend, den die SPD-Bundestagskandidatin Katarina Barley moderierte, war auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Doch der sagte kurzfristig ab: Die Regierungskrise im eigenen Land bedurfte seiner Anwesenheit dringender. Der SPD-Fraktionschef warnte vor einer "Rückabwicklung" Europas als Folge der Wirtschaftskrise und forderte von der Merkel-Regierung eine Umkehr: Die schwächelnden Staaten in Südeuropa bräuchten keine Spar- sondern eine Wachstumspolitik. So habe schon Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) vor zehn Jahren Deutschland aus der Krise und zu Wohlstand geführt. alfExtra
Dialog statt Kundgebung: Die regionale SPD wird in diesem Wahlkampf keine prominent besetzte Großkundgebung vor der Porta Nigra machen. Das kündigte Bundestagskandidatin Katarina Barley an. Man plane stattdessen "mehr dialogorientierte Veranstaltungen" wie zuletzt die Diskussion mit Spitzenkandidat Steinbrück in der Kunstakademie. Die CDU hält dagegen an der Großveranstaltung vor der Porta fest. Laut General Patrick Schnieder kommt die Kanzlerin am Mittwoch, 4. September, 17 Uhr. sey
