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Gerangel bei den Grünen um Listenplätze für Bundestagswahl

Gerangel bei den Grünen um Listenplätze für Bundestagswahl

Die rheinland-pfälzischen Grünen segeln auf Erfolgskurs. Sie erzielen weiter zweistellige Umfragewerte und steuern erstmals auf die Marke von 3000 Mitgliedern zu. Kein Wunder, dass vor dem Landesparteitag an diesem Wochenende Optimismus herrscht.

Mainz. Die Bundestagswahl im September des kommenden Jahres wirft ihre Schatten voraus. Alle Parteien basteln fleißig an ihren Wahlprogrammen und nominieren Kandidaten für die Wahlkreise und die Landeslisten. Eben das wollen am Wochenende bei ihrer zweitägigen Landesdelegiertenkonferenz in Lahnstein bei Koblenz auch die Grünen tun.
Zurzeit vertreten drei Grüne das Land in Berlin: Tabea Rößner (Mainz), Josef Winkler (Koblenz) und Tobias Lindner (Wörth), der für die in Mainz zur Umweltministerin avancierte Ulrike Höfken nachgerückt ist. Um den Spitzenplatz gibt es kein Gerangel, Tabea Rößner ist vorgesehen.
Kampfkandidaturen gibt es aber um die nachfolgenden Ränge. Um Platz zwei der Liste konkurrieren Winkler und Lindner, um Platz drei bewerben sich vier Frauen, darunter Corinna Rüffer aus Trier und Sabina Quijano aus Konz. Sie treten gegen Alice Endres (Meckel, Eifelkreis Bitburg-Prüm) und die Landtagsabgeordnete Nicole Müller-Orth (Mainz) an. Landesvorstandssprecher Uwe Diederichs-Seidel (Koblenz) rechnet sich Chancen auf Platz sechs aus.
Die Grünen gehen fest davon aus, dass sie bei der Bundestagswahl ein besseres Ergebnis erzielen werden als vor vier Jahren. Bundesweit liegen sie in den Umfragen bei 12 bis 16 Prozent, in Rheinland-Pfalz bei 12 bis 13 Prozent. Käme es so, könnten sie vier bis fünf Abgeordnete nach Berlin schicken.
Vorstandssprecherin Britta Steck und ihr Kollege Uwe Diederichs-Seidel setzen auf Rot-Grün und darauf, dass von dieser Koalition in Rheinland-Pfalz eine Signalwirkung ausgeht.
Warnung vor großer Koalition


Das Spitzenduo warnt die SPD vor Seitensprüngen, sprich dem Liebäugeln mit einer Großen Koalition mit der CDU in Berlin. Beide sehen für die Grünen die größten inhaltlichen Übereinstimmungen mit den Sozialdemokraten.
Ein weiterer Schwerpunkt des Landesparteitages liegt auf der Einleitung parteiinterner Reformen. Der geschäftsführende Landesvorstand soll entweder um zwei Beisitzer erweitert werden, dann würde auch ein kleiner Parteitag zur besseren Vernetzung der Landesspitze mit den Kreisverbänden eingeführt. Eine andere Variante sieht vor, dass der Landesvorstand um zwölf Mitglieder erweitert wird. Einen Generalsekretär wie bei SPD und CDU will die Ökopartei nicht installieren.
Inhaltlich kritische Themen in der Koalition mit der SPD werden in Lahnstein wohl nicht zur Sprache kommen. Eine Einigung beim zwischen beiden Parteien umstrittenen A1-Lückenschluss in der Eifel ist vertagt worden, nachdem der Bund die Anmeldefrist der Länderprojekte für den Bundesverkehrswegeplan bis September 2013 verlängert hat.