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Grünen-Fraktionschef Köbler über Koalitionen: "Schwarz-Grün führt zur Blockade"

Grünen-Fraktionschef Köbler über Koalitionen: "Schwarz-Grün führt zur Blockade"

Die rheinland-pfälzischen Grünen wollen künftig mehr Einfluss auf die Politik ihrer Partei in Berlin nehmen. Daniel Köbler, Fraktionschef im Landtag, kandidiert für den Bundesparteirat. Er ist gegen eine Koalition mit CDU und CSU auf Bundesebene.

Mainz. Klare Absage an die Union: Daniel Köbler plädiert im Interview mit TV-Redakteur Frank Giarra für eine große Koalition in Berlin oder eine Minderheitsregierung von Kanzlerin Merkel.

Herr Köbler, Sie kandidieren am Samstag zum zweiten Mal für den Bundesparteirat der Grünen. Wie bewerten Sie Ihre Aussichten, diesmal gewählt zu werden?
Daniel Köbler: Die rheinland-pfälzischen Grünen gehören zu den sechs Landesverbänden, die Regierungsverantwortung tragen, und das mit Erfolg. Wir sind ein Vorbild für die Energiewende, konsolidieren den Haushalt und setzen Schwerpunkte in Bildung und Betreuung. Das möchte ich in die Parteispitze einbringen. Ich bin optimistisch, dass die Delegierten das honorieren.
Wie sind die rheinland-pfälzischen Grünen bislang in diesem Gremium vertreten?
Köbler: Unser Landesverband ist in der Bundespartei unterrepräsentiert. Dabei sind wir vor knapp zweieinhalb Jahren aus der außerparlamentarischen Opposition direkt in Regierungsverantwortung gekommen. Diese neue Stärke spiegelt sich noch nicht in der Bundespartei wider.

Wo sollten die heimischen Grünen mehr Einfluss nehmen?
Köbler: Bei den Bundesratsthemen spielen wir schon vorne mit. Wir müssen aber noch stärker rein in die Breite der bundespolitischen Debatten.
In Rheinland-Pfalz zeigen wir jeden Tag, wie erfolgreiche grüne Politik gestaltet wird, mit einem klaren Kompass und inhaltlicher Verlässlichkeit. Da können und müssen wir im Bund noch besser werden.

Im Bund wird Schwarz-Grün sondiert. Finden Sie das sinnvoll?
Köbler: Nein. Dafür sind die Parteien inhaltlich zu weit auseinander. Wir Grüne haben die Wahl verloren, das ist kein Regierungsauftrag. Schwarz- Grün hätte keine einzige Stimme im Bundesrat. Dies würde zu einer Blockade führen und wäre nicht gut für die Republik. Wahrscheinlich wird es eine große Koalition geben. Wenn es dazu nicht kommt, halte ich ein Modell der Minderheitsregierung für ehrlicher.

CDU-Landeschefin Julia Klöckner zeigt Sympathien für Schwarz-Grün. Wie bewerten Sie das?
Köbler: In Rheinland-Pfalz ist mir keine Annäherung aufgefallen. Hier macht Frau Klöckner keine belastbaren inhaltlichen Angebote, sondern Krawall. Ich glaube, das ist eher ein Marketing-Gag, mit dem Frau Klöckner davon ablenkt, dass sie von Frau Merkel nicht zu den Sondierungsgesprächen eingeladen worden ist.fcg