Grünen-Fraktionschef sitzt fest im Sattel

Mainz · Bei der Grünen-Landtagsfraktion stellt sich Ende September der Fraktionsvorstand zur Wiederwahl. Ein Debakel wie einst bei der CDU zeichnet sich nicht ab. Fraktionschef Daniel Köbler wird dem Vernehmen nach im Amt bleiben.

Mainz. Aus der parlamentarischen Opposition direkt in die Regierungsverantwortung: Diese schwierige Aufgabe hatten in den vergangenen zweieinhalb Jahren die rheinland-pfälzischen Grünen zu meistern. Arbeitsabläufe mussten organisiert, neue Mitarbeiter eingestellt und Verantwortungsbereiche festgelegt werden. Wenn sich jetzt laut Fraktionsbeschluss von Mai 2011 Fraktionschef Daniel Köbler (32) zur Wiederwahl stellt, ist dies mithin auch ein Votum darüber, ob der Betrieb reibungslos läuft.
Köbler: Arbeit macht mir Spaß


Wie man hört, herrscht in der 18-köpfigen Fraktion weitgehend Zufriedenheit. Kontroverse Abstimmungen über Themen sind bei den stets kritischen, bisweilen streitsüchtigen Grünen selten. Das meiste wird überraschend mit breiter Mehrheit entschieden. Dass der Mainzer Köbler von seinen Mitstreitern ein gutes Votum erhält und das Amt bis 2016 weiter ausüben wird, gilt daher als gesichert. Unumstritten sind auch die beiden Fraktionsvize Jutta Blatzheim-Roegler (56) aus Bernkastel-Kues, zuständig für Verkehr, und Anne Spiegel (32) aus Mainz, zuständig für Migration, Integration und Frauenpolitik. "Mir macht die Arbeit großen Spaß. Ich habe volles Vertrauen zum gesamten Vorstand und zur Fraktion", sagt Köbler. Er findet es "besonders gut, dass die Basis zufrieden ist".
Kritische Stimmen gibt es nur über den Vierten im Bunde. In seiner Funktion als parlamentarischer Geschäftsführer ist der Koblenzer Nils Wiechmann (37) manchem in der Fraktion offenbar auf die Füße getreten. Das Regierungshandeln auch gegenüber ehemaligen Fundamentalkritikern zu verteidigen, fällt eben nicht ganz leicht. Möglicherweise muss Wiechmann eine Gegenkandidatur befürchten.
Dass der Schuss nach hinten losgehen kann, wenn sich die Fraktionsspitze zur Hälfte der Wahlperiode der Wiederwahl stellt, hat vor fünf Jahren leidvoll CDU-Mann Christian Baldauf erfahren. Der Pfälzer machte das 2008 freiwillig - und fiel kräftig auf die Nase. Ein Dutzend Abgeordnete verweigerte ihm die Gefolgschaft, woraufhin große Unruhe in der Union ausbrach.
Die Grünen sind davon weit entfernt. Aber sie haben wichtige Personalien zu klären: Ulrich Steinbach (45), finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher, dürfte bald ausscheiden und als Abteilungsleiter ins Wirtschaftsministerium wechseln, sofern sich eine derzeit laufende Konkurrentenklage zu seinen Gunsten entscheidet. Volkswirt Steinbach, früher beim hessischen Rechnungshof aktiv, ist ein ausgewiesener Fachmann zum Beispiel in Haushaltsfragen. Sein Fehlen wird in der Fraktion eine große Lücke hinterlassen.
Als Nachrücker in den Landtag steht Wolfgang Schlagwein aus Bad Neuenahr bereits fest. Ungeklärt ist die Frage, wer die Fachbereiche Finanzen und Wirtschaft nach außen vertritt. Anne Spiegel wird zugetraut, den Haushalts- und Wirtschaftsbereich abzudecken. Ob sie das auch möchte, ist offen. Für die Finanzen ist bislang niemand in Sicht. Ein wichtiges Thema für die Sommerklausur der Fraktion kommende Woche in Birkenfeld ist damit schon gefunden.

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