Hamburg statt Hollywood

Viele erwarten einen "Showdown". Doch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil winkt ab: "Das wird ein Arbeits-Parteitag." Schließlich sei man "in Hamburg und nicht in Hollywood".

Berlin. (vet) Das öffentliche Interesse an dem Parteitag ist riesengroß. Rund 7000 Menschen wollen nach Angaben des Willy-Brandt-Hauses dem Delegiertentreffen der Sozialdemokraten beiwohnen, das vom kommenden Freitag bis Sonntag in der Elbmetropole über die Bühne geht. Darunter sind allein 1900 Journalisten. Laut Heil soll es ein "Parteitag des Aufbruchs, der Orientierung und der Klarheit" werden. Das ist auch bitter notwendig, wenn man sich die anhaltend miesen Umfragewerte für Beck & Co. vor Augen hält. Vor der Eröffnungsrede von Parteichef Beck wird zunächst Gerhard Schröder ein Grußwort sprechen, das ursprünglich erst für Samstag geplant war. Für Beck muss das kein Nachteil sein: Umso stärker dürfte seine Rede im Mittelpunkt stehen, derweil Schröder eher das Aufwärm-Programm bestreitet. Ein weiterer Höhepunkt verspricht die Neuwahl der Parteiführung zu werden. Schon vor Monaten hatte Beck eine Verkleinerung seiner Stellvertreter-Riege von fünf auf drei Posten durchgesetzt. Von der alten Garde wird nur noch Finanzminister Peer Steinbrück kandidieren. Beobachter erwarten nur ein mageres Ergebnis, weil sich Steinbrück im Konflikt ums Arbeitslosengeld zuletzt deutlich hinter Becks Widersacher Franz Müntefering gestellt hatte. Der zweite Aspirant, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, versteht sich ebenfalls als uneingeschränkter Befürworter der Schröderschen Reform-Agenda 2010. Deshalb muss auch er um ein gutes Abstimmungsresultat bangen. Die dritte im Stellvertreterbund ist die Partei-Linke Andrea Nahles. Darüber hinaus will der Parteitag das neue Grundsatzprogramm der SPD verabschieden. Es soll das "Berliner Programm" aus dem Jahr 1989 ablösen, das wegen der historischen Entwicklung im deutschen Wendeherbst schon bei seiner Drucklegung überholt war. Der Entwurf des neuen Papiers war noch unter Federführung von Beck-Vorgänger Matthias Platzeck entstanden. Sein Leitgedanke vom "vorsorgenden Sozialstaat" wurde in der aktuellen Fassung auf Minimum reduziert. Zudem stehen Leitanträge über den Arbeitsmarkt, zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan sowie zur Privatisierung der Bahn auf der Tagesordnung. Der vormals brisante Antrag zum Arbeitslosengeld soll übrigens am Freitagabend behandelt werden. Seine Verabschiedung ist nur noch Formsache.

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