Hase-und-Igel-Spiel
Erst in sieben Monaten wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt, doch der Wahlkampf treibt bereits bizarre Blüten. Die beiden großen Parteien beäugen sich misstrauisch und reagieren umgehend aufeinander.
Mitunter wirkt das Ganze wie das bekannte Hase-Igel-Spiel.
Wer war zuerst da? "Wir!", ruft die CDU und pocht darauf, einen Entschuldungsfonds für die klammen Kommunen vorgeschlagen zu haben. "Ihr doch nicht, wir!", entgegnet die SPD und verweist auf Gespräche, die bereits vor langer Zeit begonnen hätten. "Ihr auf keinen Fall, wir!", zetert die Union. Der Pirmasenser Oberbürgermeister Bernhard Matheis habe die Idee gehabt und Jochen Hartloff, SPD-Fraktionschef im Landtag, habe noch im Juli gesagt, ein Entschuldungsfonds sei vorerst nicht machbar.
Genau das ist er aber nun doch. Verkündet haben das in dieser Woche Ministerpräsident Kurt Beck, Innenminister Karl Peter Bruch und Finanzminister Carsten Kühl.
Letzterer scheint als "Herr des Geldes" sehr genau darauf zu achten, was die Union alles so fordert und kritisiert. Meistens winkt er ab, einmal aber nicht: In seinem Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 sind die Werbemittel für die Regierung um eine Million Euro gekürzt worden. Vielleicht fühlten sich Kühl und die Staatskanzlei genervt von den vielen Anfragen der CDU in den vergangenen Monaten, in denen indirekt zu hohe Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit angeprangert worden waren.
