Haudegen Pörksen soll für den Durchblick sorgen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen (65) gilt in Mainz als Haudegen. Er wird all seine Erfahrung und Finesse benötigen, um als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses Nürburgring aufzuklären und gleichzeitig die Landesregierung zu schützen.

Mainz. Carsten Pörksen ist ein Mann, der im Landtag nicht nur durch seinen Kahlkopf und seinen weißen Bart auffällt. Wenn jemand bei Debatten spitzfindige Bemerkungen einwirft, dann ist es häufig der Bad Kreuznacher. Nach 18 Jahren auf der landespolitischen Bühne hat der SPD-Fraktionsvize eben vieles zu sagen. Sein Wort hat Gewicht, ob als Mitglied im Innen- oder Rechtsausschuss oder im wichtigen Ältestenrat.

Im Laufe der Jahre hat der Volljurist noch eine andere bemerkenswerte Fähigkeit erworben, die ihm bei einer heiklen Aufgabe behilflich sein könnte: Er verfügt über einen großen Erfahrungsschatz mit Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Sieben dieser Gremien hat er bereits erlebt, drei davon als Vorsitzender. Nun kommt der achte U-Ausschuss, wieder unter der Leitung von Pörksen. Es geht um die Aufklärung der Nürburgring-Affäre.

Der ehemalige DGB-Volljustiziar erinnert sich an "zwielichtige Gestalten" in der "sehr spannenden" Trierer Rotlicht-Affäre (1998) oder daran, wie er bei der Beleuchtung der Vorfälle auf der Sondemülldeponie Gerolsheim (1992) zum Durchwühlen der Akten in den Keller des Landeskriminalamtes musste. Am schlimmsten fand der Sozialdemokrat die Rodalben-Affäre (2002), bei der es um den Tod einer Erzieherin in einem Heim für jugendliche Straftäter ging. Das menschliche Schicksal habe er als "sehr belastend" empfunden, erzählt Pörksen. Mit Unbehagen habe er registriert, wie die Affäre den heutigen CDU-Chef Christian Baldauf, damals Obmann der Union, "nach oben gespült" habe. Baldauf sei es darum gegangen, die Vorfälle "politisch zu instrumentalisieren und möglichst nah an Sozialministerin Malu Dreyer heranzutragen".

Dass sich solches nicht wiederholt, dafür will Carsten Pörksen bei der Nürburgring-Affäre sorgen. Sein Credo: "Als Vorsitzender das ordnungsgemäße Verhalten aller Mitglieder sicherstellen." Es gehe um die Kontrolle der Regierung und darum, ob sie falsche Schlüsse gezogen habe - "aber es geht nicht darum, Zeugen zu beschädigen". Auch der über die Affäre gestrauchelte Ex-Finanzminister Ingolf Deubel sei "kein Angeklagter, sondern ein objektiver Zeuge". Man dürfe nie vergessen, "dass es sich um einen hochpolitischen Ausschuss handelt", dem er vom Grundsatz her als SPD-Vertreter angehöre. Zwiespältig betrachtet der Politiker, "dass wir am lebendigen Körper operieren". Schließlich seien die Vorgänge nicht abgeschlossen. Carsten Pörksen ist sich bewusst, dass er Gefahr läuft, bei manchen Diskussionen "von den eigenen Leuten scheel angeguckt zu werden". Gleichwohl werde er nicht zulassen, dass die Opposition "formal an die Wand gefahren" werde. Wenn er eines gelernt habe, dann dieses: "Man gewinnt eher, wenn man offen ist."

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