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Hygiene-Ampel vor Aus? - Mainz beschwichtigt

Hygiene-Ampel vor Aus? - Mainz beschwichtigt

Ist mit der Sauberkeit im Restaurant oder Imbiss um die Ecke alles okay? Ob ja oder nein -das hatte bundesweit einheitlich mit Ampelsymbolen in Grün, Gelb oder Rot angezeigt werden sollen. Doch die Idee wird erst einmal begraben.

Berlin. Die Einführung einer bundesweiten Hygiene-Ampel zur Sauberkeit in Gaststätten ist offenbar gescheitert. Laut Bundesverbraucherministerium in Berlin konnten die Länder nach monatelangem Tauziehen keine einheitliche Position finden. Ohne gemeinsames Konzept der Länder könne der Bund aber keinen Rechtsrahmen für einheitliche Pflicht-Aushänge zu Kontrollergebnissen an Restauranttüren schaffen. Damit wurden Informationen des Hamburger Abendblatts (Donnerstag) bestätigt. Regelungen in den Ländern sollen aber weiterhin möglich sein.
Der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff (SPD) versteht allerdings die Aufregung nicht. Seinem Sprecher zufolge hat sich "überhaupt nichts Neues ergeben". Nach wie vor sei geplant, dass sich die Minister der Länder bei der Verbraucherschutzkonferenz im September um eine Einigung bemühten.
Die Länder könnten schon jetzt Kontrollergebnisse ins Internet stellen, erläuterte ein Sprecher des Bundesministeriums. Auch freiwillige Veröffentlichungen in den Betrieben seien jederzeit möglich. Wenn Länder nun für sich verpflichtende Aushänge einführen wollten, werde der Bund dem nicht im Wege stehen.
Die Verbraucherorganisation Foodwatch forderte die Länder zum Handeln auf. "Die Zeit der Ausreden ist vorbei, kein Land kann sich mehr hinter der bundesweiten Abstimmung verstecken." dpa/fcg