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Jeder kämpft für sich allein

Jeder kämpft für sich allein

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat betont gelassen auf das FDP-Desaster im Saarland und die Drohung mit mehr Abgrenzung aus den Reihen des Koalitionspartners reagiert. Auch FDP-Chef Philipp Rösler gibt die Losung aus "Nur keine Panik".

Berlin. Philipp Rösler klang wie Balu, der Bär aus dem Dschungelbuch, der singt: "Probier\'s mal mit Gemütlichkeit. Mit Ruhe und Gemütlichkeit jagst du den Alltag und die Sorgen weg." Beim FDP-Chef war daraus nach dem Wahldesaster von der Saar gestern gleich mehrfach die Aufforderung nach "Ruhe und Gelassenheit" geworden.
Keine Panik vor den nächsten Urnengängen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, das war nach mehrstündiger Debatte im Vorstand der Liberalen die Losung für die Öffentlichkeit. Allerdings ging es hinter verschlossenen Türen hoch her. Ein bisschen davon ließ Saar-Landeschef Oliver Luksic durchblicken, der die 1,2 Prozent vom Sonntag bei der Pressekonferenz nicht nur mit dem desolaten Zustand der Landes-FDP erklärte, die er erst vor kurzem übernommen hatte, sondern auch mit dem "fehlenden Rückenwind aus Berlin".
Ähnlich war es im Bundesvorstand. Eine Weile hatte man den Ausgang auf die lokalen Besonderheiten geschoben, doch dann verlangten Mitglieder wie Birgit Homburger und Hartfried Wolff, "jetzt mal konkret zu werden, wo wir punkten können". Danach wurde die Aussprache "sehr rege", wie ein Teilnehmer schilderte.
Grüne fordern klares Bekenntnis



Ergebnis: Die Liberalen wollen zwar nicht künstlich Krach mit der Union anfangen, aber "konsequent unsere Rolle vertreten", wie Rösler erläuterte. Und die laute: entschlossen für Wachstum und Bürgerrechte eintreten. So will die FDP auf die Ende Februar im Koalitionsausschuss vereinbarten Kompromisse pochen, die derzeit im Innenministerium ausgebremst würden. Außerdem sprach Rösler wiederholt davon, dass die Haushaltskonsolidierung ein zentrales Ziel sei.
Das könnte Gefahr bedeuten für den CSU-Plan zur Einführung eines Betreuungsgeldes. Allerdings zeigte sich Kanzlerin Angela Merkel gestern wenig besorgt. Sie gehe weiter von einer "vernünftigen" Zusammenarbeit "im Dienste der Sache" aus, sagte sie nach den Gremiensitzungen der CDU.
Abgrenzungsversuche seien normal, das mache jede Partei. Mit kleinen Geschenken aufpäppeln will die Union das liberale Sorgenkind jetzt aber auch nicht. "Das Wort ist nicht gefallen", antwortete die Kanzlerin sehr bestimmt auf diese Frage. "Ich sage nur, dass man innerhalb weniger Monate seine Umfragewerte verbessern kann", riet Merkel. Die Botschaft: Jeder kämpft für sich allein.
Viel interessanter als die Dauerkrise FDP scheint Merkel ohnehin im Moment die Entwicklung der Piraten zu finden. Diese seien "durchaus ein wichtiger" Faktor, mit dem sich auch die CDU schon länger beschäftige, meinte sie. Das Lob ist nicht ganz selbstlos. Vor allem bei SPD und Grünen geht langsam die Angst um, dass es wegen der Piraten mit einer rot-grünen Machteroberung eng werden könnte, nicht nur im Bund, sondern schon im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Die Zuspitzung soll es nun bringen.
Ein klares Bekenntnis zu Rot-Grün verlangten die Grünen gestern von ihrem Lieblingspartner. Sie sehen das im Prinzip ähnlich, auch wenn sie dem Wahlverlierer Heiko Maas zugestanden, dass es im Saarland kaum eine andere Alternative gab.