Justizminister Heiko Maas: "Nicht nur für Frankreich ein Tragödie"
Berlin · Das Attentat von Nizza ist nach den Worten von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) "brutal und feige". Die Anschlagsgefahr in Deutschland sei nach wie vor hoch, so Maas im Gespräch mit unserer Redaktion. Jetzt gelte es, die verschärften Anti-Terrorgesetze konsequent anzuwenden.
Herr Minister, haben Sie eine Erklärung, warum solche Anschläge immer wieder Frankreich treffen?
Maas: Es ist brutal und feige, und macht uns alle fassungslos. Wenn friedlich feiernde Menschen sterben oder um ihr Leben ringen müssen, dann ist das einfach grauenhaft. Das ist nicht nur für Frankreich eine Tragödie. Das trifft uns alle. Umso barbarischer die Verbrechen, die unsere französischen Freunde erleiden müssen, desto enger stehen wir an ihrer Seite. Wir müssen das klare Signal aussenden: Wir werden unsere Freiheit gemeinsam mit aller Entschlossenheit verteidigen.
Lassen sich Anschläge wie in Nizza denn irgendwie verhindern?
Maas: Die Aufklärung der Details zu dem Anschlag ist noch nicht abgeschlossen. Klar ist: Absolute Sicherheit kann in einer Demokratie leider niemand garantieren. Unsere freie und offene Gesellschaft ist immer verletzlich - aber wir sind nicht wehrlos. Unsere Sicherheits- und Ermittlungsbehörden werden alles tun, was in ihrer Macht steht, um Anschläge zu verhindern. Und: Es bleibt wichtig, die Gesetze konsequent anzuwenden, die wir ja zur Bekämpfung von terroristischen Anschlägen auch gerade noch einmal verschärft haben. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass die Sicherheitsbehörden das nötige Personal und die erforderlichen Mittel zur Verfügung haben. Für Terroristen und Kriminelle darf es keine Toleranz geben.
Wie hoch ist jetzt die Terrorgefahr in Deutschland?
Maas: Die Gefährdungslage ist unverändert hoch. Deutschland bleibt ein mögliches Anschlagsziel. Wir sollten uns nicht darauf verlassen, dass der Terror eine Dauerschleife um Deutschland herum zieht. Unsere Behörden werden allerdings alles tun, um die Menschen in Deutschland so gut wie möglich zu schützen.
Sehen Sie Konsequenzen, die nun gezogen werden müssen?
Maas: Europa muss im Kampf gegen Anschläge und Terror geschlossen zusammenarbeiten. Der internationale Terrorismus kennt keine Ländergrenzen. Deswegen sollten wir die Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden weiter verbessern. Sie darf nicht an den Grenzen halt machen. Vorhandene Informationen, die helfen konkrete Anschläge zu verhindern, müssen alle Länder untereinander austauschen.
