1. Nachrichten
  2. Themen des Tages

Katerstimmung in der Koalition

Katerstimmung in der Koalition

Während sich der neu gewählte Präsident Christian Wulff gestern schon mal sein Amtszimmer im Schloss Bellevue anguckte, das er heute nach Ableistung des Amtseides und seiner Antrittsrede im Bundestag beziehen wird, war in der Koalition noch Nachbereitung angesagt.

Berlin. Der Schock der an zahlreichen Abweichlern in den eigenen Reihen fast gescheiterten Wahl des Bundespräsidenten vom Mittwoch wirkt in der schwarz-gelben Regierungskoalition nach. Auch wenn die Kanzlerin am Donnerstag versuchte, den Blick von ihrer Regierung wegzulenken.

Mit deren Arbeit habe die Abstimmung nämlich nichts zu tun gehabt, meinte Angela Merkel in einem Interview. Vielmehr habe es sich um die freie und geheime Wahl eines Bundespräsidenten gehandelt; das Ergebnis sei zum Schluss sogar überzeugend gewesen. "Die Koalition hat ihre Arbeit gemacht. Sie wird sie weiter machen." Außer der thüringischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht fand sich in der Union freilich weit und breit niemand, der diese Sicht der Dinge geteilt hätte.

Nicht einmal Merkels christsozialer Partner Horst Seehofer. Der meinte, man dürfe nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Gefragt seien jetzt Führung und Entscheidungen.

Das Wort Führung konnte man gestern häufiger hören. Bei Saar-Ministerpräsident Peter Müller etwa, der unserer Zeitung sagte, die vielen fehlenden Stimmen im ersten und zweiten Wahlgang seien ein "klares Signal der Unzufriedenheit und des Unbehagens in und an der Koalition in Berlin". Es gebe das Bedürfnis "nach mehr Führung und nach mehr Einbindung, auch der Länder".

Die schärfste Führungskritik äußerte CSU-Wirtschaftspolitiker Hans Michelbach. Man habe bei CDU und FDP die Kandidatendiskussion ohne erkennbare Steuerung laufen lassen, sagt er auf Anfrage. "Im Vorfeld wurde sogar der Eindruck erweckt, es sei nicht so entscheidend, in welchem Wahlgang man zum Erfolg kommt. Wer das tut, bekommt genau das Ergebnis, das wir am Mittwoch gesehen haben."

Michelbachs Beschreibung entspricht ziemlich genau den Abläufen, etwa Äußerungen von Merkel und von Unions-Fraktionschef Volker Kauder in den Tagen vor der Wahl, wonach ein Scheitern im ersten Wahlgang kein Unglück sei. Selbst als dieser Fall am Mittwoch dann eintrat, rief Merkel noch nicht zu mehr Disziplin auf; das geschah erst nach dem zweiten gescheiterten Wahlgang.

Obwohl laut Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Hessens Vizeministerpräsident Jörg-Uwe Hahn (FDP) der Neustart der Koalition nun ein weiteres Mal verpatzt ist, versuchten etliche Koalitionspolitiker trotzig, den Blick nach vorn zu richten. "Mehr Teamgeist" müsse einkehren, meinte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Und sein FDP-Kollege Christian Lindner fand: "Wir haben einen guten Bundespräsidenten und so niedrige Arbeitslosenzahlen wie zuletzt 1992. Das zählt."

Freilich hielten gerade diese beiden Nach-Vorne-Blicker gestern noch ihren müßigen Streit darüber aufrecht, von welcher Partei die Abweichler stammten. Müßig, weil die Wahl geheim war.

Die Kanzlerin versuchte derweil, möglichst schnell wieder zum Bild arbeitsamer Routine zurückzukehren und nahm gestern an einem Spitzengespräch zur Gesundheitsreform teil. Es soll heute fortgesetzt werden, Ergebnis unklar. extra Pro-Gauck-Initiativen machen weiter: Nach der Bundespräsidentenwahl rufen Initiatoren von Kampagnen für den unterlegenen Kandidaten Joachim Gauck ihre Unterstützer auf, politisch aktiv zu bleiben. "Viele Menschen sind noch sehr motiviert zum Thema Demokratie", sagte Gerald H. Wenk, der auf der Internetseite www.bü;rger-für-gauck.de Nutzer motivierte, sich für Gauck einzusetzen. Auf Gaucks Internetseite hieß es: "Der Kern meiner Kandidatur war die Ermunterung zur Demokratie und ein Ja zur Verantwortung in Freiheit." Linke und SPD gaben sich unterdessen gegenseitig die Schuld dafür, dass Gauck nicht gewählt wurde. SPD-Chef Gabriel sagte der Berliner Zeitung: "In der Bundesversammlung hat ausgerechnet unter der Führung von Oskar Lafontaine noch einmal die alte SED-Nachfolgepartei entschieden." Linke-Chef Klaus Ernst griff den SPD-Vorsitzenden als "unberechenbaren Krawallmacher" an, der Gauck "verheizt" habe.