Kein Asterix
Guido Westerwelle erklärte in Rostock das aktuelle Selbstbewusstsein der FDP damit, dass sie wie ein gallisches Dorf sei. Sie sei der einzige Ort der Freiheit, der sich gegen die anstürmenden Kohorten von Steuererhöhern und staatlichen Bevormundern halte.
Aber es ist nicht, wie Westerwelle meinte, "der Zaubertrank Freiheit", der die FDP sich derzeit so stark fühlen lässt, obwohl sie in der Opposition ist. Es ist die Gewissheit, dass auch diesmal ihre Zeit wieder kommen wird. So wie Ende der 60er-Jahre, als es schon einmal eine große Koalition gab. Sie endete mit Verdruss über die großen Parteien. Das brachte die FDP damals in die Regierung, für lange 29 Jahre. Der Verdruss ist bei der aktuellen großen Koalition schon da. Westerwelles Kalkül, bei der nächsten Bundestagswahl ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen, könnte also aufgehen. Westerwelle, als Doppelvorsitzender von Partei und Fraktion mächtig wie nie, trägt die volle Verantwortung, aus dieser Ausgangslage etwas zu machen. Er verspricht eine personelle Verbreiterung der FDP-Führung. Die ist auch nötig, denn derzeit sieht man eher eine Verengung, nämlich auf ihn. Westerwelle mit seinen nicht vergessenen Eskapaden von Guidomobil bis Big-Brother-Container ist für viele Wähler eher ein Hinderungsgrund, auch wenn er inzwischen viel seriöser geworden ist. Zweitens versucht Westerwelle das Profil der FDP zu schärfen, indem er inhaltlich die Distanz zu allen anderen Parteien, insbesondere zu CDU und SPD, vergrößert. Die FDP fasste in Rostock in der Umwelt- und Bildungspolitik radikal-liberale Beschlüsse, nach dem Motto: Da müssen sich die Großen aber noch ganz schön bewegen, bis sie wieder mit uns können. Etwas an dieser Rolle stimmt nicht. Es ist die politische Realität. Zum einen ignoriert Westerwelle, dass nicht allein die CDU bei der letzten Wahl scheiterte, sondern vor allem ihr neoliberaler Wahlkampfansatz. Zum anderen ist auch nach der nächsten Wahl - erst recht, wenn CDU und SPD dann für ihre Regierungspolitik abgestraft werden sollten - eine wie auch immer geartete Zweierkoalition mit der FDP unwahrscheinlich. Entweder große Koalition oder irgendeine Form von Ampel-Konstellation wird eher die Alternative sein. Dann wäre es die FDP, die sich bewegen müsste, womöglich sogar in Richtung der verhassten Grünen. Die FDP ist klein und Westerwelle weder Asterix noch Obelix. Wenn Westerwelle die FDP tatsächlich programmatisch verbreitern will, dann muss er die FDP öffnen, statt sie neoliberal zuzuspitzen. nachrichten.red@volksfreund.de
