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Klartext reden!

Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung einhellig Klartext redet. Das ministerielle Gehampel um die künftige Ausrichtung der Energiepolitik und die Zukunft der Kernkraft verunsichert Verbraucher und Wirtschaft gleichermaßen.

Dass für Edmund Stoiber das Prinzip mal so und mal so gilt, ist bekannt. Lange hatte der Bayernfürst geschwiegen, jetzt, vor der heiklen CSU-Klausurtagung in Kreuth, hat er die Atomdebatte zusammen mit Wirtschaftsminister Glos entfacht und prompt dankbare, schon wahlkämpfende Mitstreiter unter den Ministerpräsidenten gefunden. Es zeigt sich gleichermaßen, wie viel der Koalitionsvertrag, den Umweltminister Gabriel tapfer hoch hält, anscheinend wert ist. Denn die Tinte ist ja kaum trocken, schon werden die ersten Vereinbarungen deutlich in Frage gestellt. Und mit der Beibehaltung des Atomausstiegs gleich eine ganz zentrale. Der Rückschluss liegt damit nahe, dass das Bündnis von Union und SPD labiler ist, als man glaubt. Vertrauen in die deutsche Energiesicherheit schafft die derzeitige Debatte beileibe nicht. Auch stärkt sie nicht den Glauben daran, dass diese ideologisch weit auseinander liegenden Koalitionspartner in der Lage sein werden, den Energiemix in Deutschland sinnvoll weiter auszugestalten. Nur: Sie müssen. Auch wenn sie noch nicht wollen. nachrichten.red@volksfreund.de