Klöckners Krönungsfeier mit Kanzlerin

Machtwechsel in der rheinland-pfälzischen CDU: Julia Klöckner, im April zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl gekürt, beerbt am Samstag beim Landesparteitag Parteichef Christian Baldauf.

 Vor zwei Jahren in Trier: CDU-Landeschef Christian Baldauf und Julia Klöckner (rechts) applaudieren Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Zur Wachablösung am Samstag kommt die Kanzlerin wieder nach Rheinland-Pfalz. TV-Foto: Archiv/Friedemann Vetter

Vor zwei Jahren in Trier: CDU-Landeschef Christian Baldauf und Julia Klöckner (rechts) applaudieren Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Zur Wachablösung am Samstag kommt die Kanzlerin wieder nach Rheinland-Pfalz. TV-Foto: Archiv/Friedemann Vetter

Mainz. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit einen Abstecher nach Rheinland-Pfalz unternimmt und in Mainz eine Rede hält, soll das vor allem ihre Unterstützung für Julia Klöckner signalisieren. Vor zwei Jahren beim Parteitag in Trier, als Christian Baldauf als Landesvorsitzender bestätigt wurde, war die Kanzlerin ebenfalls dabei. Seinerzeit hatte sie vermutlich nicht angenommen, dass die Union im eher konservativ geprägten Land der Reben und Rüben im Herbst 2010 laut einer aktuellen Umfrage bei 34 Prozent und damit nicht weit weg von ihrem desaströsen Ergebnis bei der Landtagswahl 2006 (32,8 Prozent) dümpeln würde. Rein an diesen Zahlen gemessen, müsste man dem scheidenden Parteichef Christian Baldauf eine wenig erfolgreiche Amtszeit bescheinigen. Ganz so einfach ist es aber nicht. Als der Frankenthaler 2006 dem gescheiterten Christoph Böhr nachfolgte, war die CDU tief zerrissen. Ihre Finanzlage war desolat. Aktuell sind zumindest die Altschulden abgetragen und die Partei schart sich geschlossen hinter ihre neue Hoffnungsträgerin Julia Klöckner, der Baldauf mit seinem Verzicht auf die Spitzenkandidatur und nun auf den Landesvorsitz den Weg geebnet hat.

"Es war meine Aufgabe, das Schiff wieder flott zu machen", sagt der Anwalt rückblickend. Gelungen ist ihm das nur teilweise. Der CDU droht zum Beispiel erhebliches Ungemach durch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in der Affäre um nicht korrekt verbuchtes Fraktionsgeld. In den Jahren 2003 bis 2006 waren sechsstellige Beträge geflossen, unter anderem an die Agentur C4 des Hamburger Finanzsenators und damaligen Böhr-Beraters Carsten Frigge, die nicht belegt werden können. Anklagen und Strafzahlungen könnten die Folgen sein. Und wenn Baldauf behauptet, die internen Gräben seien zugeschüttet, übersieht er geflissentlich die Querelen um den Eifeler Landtagsabgeordneten Michael Billen. Inhaltlich ringt die Union noch um ein scharfes Profil, um im März 2011 nach 20 harten Jahren Opposition wieder an die Macht zu kommen. Auch hier machen sich Versäumnisse des scheidenden Landesvorsitzenden Baldauf, der am Samstag als Vize kandidiert, bemerkbar. Der 43-Jährige gab nur selten eine klare Linie vor - man denke etwa an die Kommunal- und Verwaltungsreform, bei der die CDU eigene Vorschläge vermissen ließ. Alles in allem wird Baldauf wohl als ein Übergangskandidat in die Annalen eingehen, dem Charisma und Führungsstärke fehlten.

Beides muss nun seine Nachfolgerin Julia Klöckner beweisen - und nebenbei noch ihren Bekanntheitsgrad erheblich steigern, um Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) ernsthaft herauszufordern. Die 37-Jährige wird am Samstag von der Partei ohne Zweifel mit einem großen Vertrauensvorschuss ausgestattet werden. Sie erbt allerdings Baustellen, die schon Baldauf vorfand. Man darf etwa gespannt sein, wie sie das Problem mit dem von der Basis in Bitburg-Prüm zum Landtagskandidaten gekürten Michael Billen, den etliche Kreisverbände nicht auf der Landesliste platziert sehen wollen, löst.

Trierer-Saarburgs Landrat Günther Schartz soll im neuen CDU-Landesvorstand Partei-Vize bleiben. Das beschlossen die Delegierten des CDU-Bezirks Trier gestern in Daun einstimmig. Weitere Kandidaten für den Vorstand: Heike Hermes (45, Gillenfeld), Bernhard Kaster (52, Trier) und Alexander Licht (58, Brauneberg). Auch Schatzmeister Peter Bleser (58, Cochem) tritt erneut an. (sey)

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