| 21:07 Uhr

Koalitionspoker statt Urlaubsgrüße

Malu Dreyer nimmt an den Koalitionsverhandlungen teil. Foto: TV-Archiv/Miguel Castro
Malu Dreyer nimmt an den Koalitionsverhandlungen teil. Foto: TV-Archiv/Miguel Castro
MAINZ. Pokern CDU und SPD in Berlin um eine große Koalition, wird nicht nur im großen Kreis verhandelt. In vielen kleinen Runden ringen Experten um Gemeinsamkeiten. Mit dabei ist die Mainzer Sozialministerin Malu Dreyer (SPD), wenn es um die Themen Gesundheit und Pflege geht. ARRAY(0x145ac0f0)

Eigentlich hatte sich Malu Dreyer auf ein paar schöne, sonnige Urlaubstage fernab der Politik in dieser Woche gefreut. Doch dann ereilte die Triererin der Ruf ihrer Partei in die Bundeshauptstadt. Jetzt freut sich die 44-jährige Juristin, dass sie als Mitglied einer Fachrunde mittendrin ist, wenn SPD und Union im großen Koalitionspoker die entscheidenden Kompromisse für die Sicherung von Gesundheitssystem oder Pflegeversicherung suchen, wie sie im Gespräch mit dem TV bekennt. Dreimal hat bereits die Gruppe getagt, in der sich je sechs Unions- und SPD-Vertreter gegenüber- sitzen, darunter auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Das erste Treffen war noch "eine leichte Übung", so Dreyer, ging es dabei doch nur um die Bestimmung des Status quo. Zwar bemerken die Unterhändler nicht zuletzt dank "positiver und konstruktiver Gesprächsatmosphäre" schnell, in welchen Bereichen man rasch zusammenfindet. Doch ebenso schnell stoßen die inhaltlich wenig mitteilsamen Experten an die grundsätzlichen Unterschiede. Auch Dreyer wird umgehend ungewöhnlich schweigsam und verrät nur, dass es dann mit dem Verhandeln "erst richtig losgeht". Dennoch ist es kein Geheimnis: CDU-Kopfpauschale oder die SPD-Bürgerversicherung in Reinform sind längst vom Tisch. Geblieben ist vor allem der alte Streitpunkt, wie die gesetzliche Krankenversicherung ihre Einnahmesituation verbessert. "Das wurde bei der letzten Gesundheitsreform schon ausgespart, obwohl wir uns damals sicher näher waren als heute", sagt Dreyer in Anspielung auf zunehmend neoliberale Positionen der CDU. Dann werden auch schon mal die Verhandlungen unterbrochen, um in der eigenen Riege zu beraten. Dem CSU-Gesundheitsexperten Wolfgang Zöller fühlen sich die Genossen dabei oft näher als der CDU, lässt die Ministerin durchblicken. "Aber der Einigungswille ist stark", versichert Dreyer. Schließlich wolle man dem Bürger nicht nur einen erneuten Urnengang ersparen, sondern auch die Chance nutzen, gemeinsam das Gesundheitswesen zu sichern. Möglichst viel an Übereinstimmung will die Fachgruppe selbst erreichen. Bleiben aber gewichtige Brocken ungelöst, muss die große Koalitionsrunde ran. Auch dort sitzen mit den Bundestagsabgeordneten Maria Böhmer (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) Rheinland-Pfälzer mit am Tisch.