Kommunen könnten künftig auch an roten Ampeln blitzen

Kommunen könnten künftig auch an roten Ampeln blitzen

Mainz/Trier (cus/dpa) Knöllchen für das Fahren über rote Ampeln könnten in Rheinland-Pfalz künftig von der Kommune statt von der Polizei kommen. Dazu gebe es Überlegungen, um die Polizei zu entlasten, erklärte das Innenministerium in Mainz.


Wenn die Kommune blitze, habe sie die Arbeit, könne aber auch die Einnahmen behalten. Überwache die Polizei die Raser, fließe das Geld in den Landeshaushalt. Zu dem Thema hatte die CDU-Landtagsfraktion eine parlamentarische Anfrage gestellt.
Die Stadt Trier gehört zu den Kommunen, die die Geschwindigkeitsüberwachung in Eigenregie übernommen haben. Seit Januar 2016 liegen die Radarkontrollen also in städtischer Hand. Mitarbeiter des Ordnungsamts stellten im ersten Jahr mehr als 81 000 Verstöße fest und verhängten Bußgelder in Höhe von fast zwei Millionen Euro.
Könnte das Blitzen an Ampeln auch für die Stadt Trier ein Thema werden? Auf TV-Anfrage sagt der zuständige Dezernent Thomas Schmitt (CDU): "Pläne dazu, die Ahndung von Rotlichtverstößen an Ampeln zu übernehmen, gibt es bei der Stadt Trier noch nicht. Die Aussage aus dem Ministerium in der Antwort auf die Anfrage der Fraktion ist dazu auch noch viel zu vage. Sollte sich das Vorhaben konkretisieren, dann werden wir das in enger Abstimmung mit den politischen Gremien prüfen und diskutieren."
Um selber mit Laserpistole oder fest installierten Blitzern Raser belangen zu können, muss die jeweilige Kommune einen Antrag beim rheinland-pfälzischen Innenministerium stellen. Das gilt auch für das Blitzen an roten Ampeln. Zudem müssen die Kommunen die entsprechende Ausrüstung anschaffen und installieren. Auch die Stadt Trier müsste zunächst in Spezialgeräte investieren.