Kompakt Kompakt
Wegen der Syrien-Offensive der Türkei hat die Bundesregierung die Entscheidung über eine Nachrüstung türkischer Leopard-2-Kampfpanzer auf Eis gelegt. „Was die aktuellen Beratungen um Rüstungsexporte angeht, so ist für die Bundesregierung klar, dass wir nicht in Spannungsgebiete liefern dürfen und dies auch nicht tun werden“, erklärte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).
Unter dem Eindruck neuer Gewalt in Syrien sind die Verhandlungen zur Lösung des Konflikts fortgesetzt worden. Die Lager haben am Donnerstag in Wien erneut nicht direkt miteinander gesprochen, sondern getrennt mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura verhandelt.
Die spanische Regierung will die Ernennung des Separatisten Carles Puigdemont zum Kandidaten für das Amt des katalanischen Regionalpräsidenten vor dem Verfassungsgericht anfechten. Die juristische Situation des nach Brüssel geflohenen Politikers sei nicht mit dem Amt vereinbar, sagte Vize-Regierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría am Donnerstag in Madrid.
Der langjährige Präsident Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva (72), will trotz einer Verurteilung zu zwölf Jahren Gefängnis im Oktober wieder Staatschef seines Landes werden. „Sie wollen nicht, dass ich Kandidat sein werde. Aber jetzt will ich erst recht Präsidentschaftskandidat für Brasilien sein“, sagte er.
